Rechtsprechung zu: Probezeit, Wartezeit

BAG – 6 AZR 705/15

Entscheidung vom 23.03.2017

AGB – Kündigungsfrist in der Probezeit – Auslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2017, 6 AZR 705/15 Leitsätze des Gerichts Wird in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer Klausel eine Probezeit und in einer anderen Klausel eine Kündigungsfrist festgelegt, ohne dass … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 844/14

Entscheidung vom 19.11.2015

Praktikum – Berufsausbildung – Probezeitkündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 844/14 Leitsätze des Gerichts Die Dauer eines vorausgegangenen Praktikums ist auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis nicht anzurechnen. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 831/13

Entscheidung vom 12.02.2015

Probezeitvereinbarung im zweiten Ausbildungsverhältnis Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.02.2015, 6 AZR 831/13 Leitsätze des Gerichts Die Vereinbarung einer Probezeit gemäß § 20 Satz 1 BBiG als solche unterliegt als zwingendes Recht keiner Inhaltskontrolle am Maßstab der §§ 307 ff. BGB. Die Dauer der Probezeit ist … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 1069/12

Entscheidung vom 22.05.2014

Betriebs(teil)übergang – Öffentlicher Dienst Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.05.2014, 8 AZR 1069/12 Leitsätze des Gerichts Kommt es – wie bei der Arbeitsvermittlung – im Wesentlichen auf die menschliche Arbeitskraft an, ist die Wahrung der Identität der wirtschaftlichen Einheit anzunehmen, wenn nicht … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 859/11

Entscheidung vom 20.02.2014

Wartezeit – Leiharbeitnehmer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.02.2014, 2 AZR 859/11 Leitsätze des Gerichts Zeiten, während derer ein Leiharbeitnehmer in den Betrieb des Entleihers eingegliedert war, sind in einem späteren Arbeitsverhältnis zwischen ihm und dem Entleiher regelmäßig nicht auf die Wartezeit … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 190/12

Entscheidung vom 19.12.2013

Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion – Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.12.2013, 6 AZR 190/12 Leitsätze des Gerichts Eine ordentliche Kündigung, die einen Arbeitnehmer, auf den das Kündigungsschutzgesetz (noch) keine Anwendung findet, aus einem der in § 1 AGG genannten Gründe diskriminiert, ist … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 664/12

Entscheidung vom 21.11.2013

Probezeitkündigung eines evangelischen Pfarrers im befristeten Arbeitsverhältnis Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.11.2013, 6 AZR 664/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. April 2012 – 3 Sa 222/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 1057/12

Entscheidung vom 24.10.2013

Beginn und Ende der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2013, 2 AZR 1057/12 Leitsätze des Gerichts § 193 BGB findet auf die Berechnung der Wartezeit iSv. § 1 Abs. 1 KSchG keine Anwendung. Der Zeitraum von sechs … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 742/12

Entscheidung vom 17.10.2013

Diskriminierung wegen des Geschlechts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.10.2013 – 8 AZR 742/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Mai 2012 – 3 Sa 1420/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 121/12

Entscheidung vom 12.09.2013

Betriebsratsanhörung in der Wartezeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.09.2013, 6 AZR 121/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. November 2011 – 17 Sa 961/11 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil … Weiterlesen →

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