Rechtssprechung aus dem Monat: Januar 2006

BAG – 3 AZR 484/04

Versorgungsanwartschaft – ablösende Konzernbetriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24. 01. 2006, 3 AZR 484/04 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 12. September 2001 – 17 (4) Sa 2/01 – aufgehoben. Die Sache wird zur … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 21/05

Verhaltensbedingte Kündigung – Beleidigungen in einem Flugblatt – Meinungsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.01.2006, 2 AZR 21/05 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 29. Juli 2004 – 21 Sa 113/03 – wird auf Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 539/05

Schwerbehinderte – Kündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.01.2006, 2 AZR 539/05 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Juli 2005 – 8 Sa 2024/04 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR … Weiterlesen

BAG – 2 AZR 126/05

Änderungskündigung – Arbeitnehmerüberlassung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.01. 2006 – 2 AZR 126/05 Leitsätze des Gerichts Eine Änderungskündigung zur Entgeltsenkung ist nicht allein deshalb sozial gerechtfertigt, weil eine neue gesetzliche Regelung die Möglichkeit vorsieht, durch Parteivereinbarung einen geringeren (tariflichen) Lohn festzulegen, … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 179/05

Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung Bundesarbeitsgerichts, Urteil vom 12.01.2006, 2 AZR 179/05 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 26. Oktober 2004 – 6 Sa 348/03 – teilweise aufgehoben, soweit es über die Kündigung … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 242/05

Außerordentliche Kündigung wegen Krankheit – Unkündbarkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.01.2006,  2 AZR 242/05   Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27. Januar 2005 – 11 Sa 850/04 – aufgehoben, soweit es über die … Weiterlesen