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Entscheidungen vom: 17.01.2008
BAG – 2 AZR 821/06
Außerordentliche Kündigung – Betriebsrat Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.01.2008, 2 AZR 821/06 Leitsätze Nach § 15 KSchG ist auch eine verhaltensbedingte außerordentliche Kündigung mit notwendiger Auslauffrist gegenüber dem geschützten Personenkreis unzulässig. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des … Weiterlesen
BAG – 2 AZR 512/06
Zur Abgrenzung zwischen Kleinbetrieb ohne Kündigungsschutz und Betrieben mit Kündigungsschutz nach dem bis zum 31.12.2003 geltenden Schwellenwert von 6 Arbeitnehmern – Übergangsregelung zum neuen Schwellenwert von 10 Arbeitnehmern. Weiterlesen
Schlagworte: ruhendes Arbeitsverhältnis
BAG – 2 AZR 405/06
Sozialauswahl – grobe Fehlerhaftigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.01.2008, 2 AZR 405/06 (NZA-RR 2008, 571) Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. November 2005 – 1 Sa 1110/05 – aufgehoben. Auf die Berufung der … Weiterlesen
Schlagworte: grobe Fehler, Sozialauswahl
BAG – 2 AZR 536/06
Kündigung – Minderleistung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.01.2008, 2 AZR 536/06 Leitsätze des Gerichts Die verhaltensbedingte Kündigung gegenüber einem leistungsschwachen Arbeitnehmer kann nach § 1 Abs. 2 KSchG gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten dadurch vorwerfbar verletzt, dass er … Weiterlesen
Schlagworte: Kündigung, Minder- und Schlechtleistung, Minderleistung
BAG – 2 AZR 902/06
Kündigungsschutzgesetz – Anwendungsbereich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.01.2008, 2 AZR 902/06 (NZA 2008, 872) Leitsätze § 23 Abs. 1 KSchG erfasst nur Betriebe, die in der Bundesrepublik Deutschland liegen. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – … Weiterlesen
Schlagworte: Außendienstmitarbeiter, Geltungsbereich