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Rechtssprechung aus dem Monat: Dezember 2010
BAG – 5 AZR 697/09
Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2010, 5 AZR 697/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. August 2009 – 2 Sa 128/09 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 98/09
Tarifvertragliches Höchstalter für die Einstellung von Piloten Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.12.2010, 7 ABR 98/09 Leitsätze des Gerichts Eine tarifvertragliche Betriebsnorm, die für ein Luftfahrtunternehmen das Höchstalter für die Einstellung von in anderen Luftfahrtunternehmen ausgebildeten Piloten auf 32 Jahre und 364 … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 438/09
Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Altersgrenze Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2010, 7 AZR 438/09 Leitsätze des Gerichts Die Regelung in § 33 Abs 1 Buchst a TVöD-V (in der bis zum 30. Juni 2008 geltenden Fassung), nach der das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 667/09
Arbeitszeit eines nach Dienstplan eingesetzten Arbeitnehmers nach dem TVöD – dienstplanmäßige Freistellung an Wochenfeiertagen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2010, 5 AZR 667/09 Leitsätze des Gerichts Nach § 6 Abs 3 S 3 TVöD ist die Sollarbeitszeit der Arbeitnehmer, die an gesetzlichen … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 671/09
Weihnachtsgeld – betriebliche Übung – Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 671/09 Leitsätze des Gerichts Bei einer Verknüpfung von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt in einem Arbeitsvertrag wird für den Arbeitnehmer nicht hinreichend deutlich, dass trotz mehrfacher, … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 487/09
Bühnenschiedsgericht – Kontrollmaßstab – Kunstfreiheit – NV Bühne – „kleinere Partie“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.12.2010, 6 AZR 487/09 Leitsätze des Gerichts Ist im Aufhebungsverfahren nach § 110 ArbGG die Auslegung unbestimmter tariflicher Rechtsbegriffe, die künstlerische Belange berühren, durch die Bühnenschiedsgerichtsbarkeit … Weiterlesen
Schlagworte: Bühnenschiedsgericht