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Entscheidungen vom: 26.01.2011
BAG – 4 AZR 167/09
Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA – ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung durch den Arbeitgeber – selbständiger Teil- oder Funktionsbereich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 167/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. Dezember 2008 … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung, Oberarzt
BAG – 4 AZR 333/09
Bestimmtheit einer Feststellungsklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 333/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 21. Januar 2009 – 2 Sa 90/08 – aufgehoben. Auf die Berufungen der Beklagten werden die Urteile des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 263/09
Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte – Übertragung medizinischer Verantwortung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 263/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Oktober 2008 – 7 Sa 761/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 274/09
Eingruppierung einer als Lehrerin beschäftigten Diplom-Soziologin nach den Lehrer-Richtlinien der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 274/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 4. März 2009 – 11 Sa 893/08 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung
BAG – 4 AZR 340/09
Eingruppierung eines Facharztes – fakultative Weiterbildung oder Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung i.S.d. Entgeltgr Ä5 TV-Ärzte HE Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 340/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. März 2009 – 3 Sa 710/08 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 819/09
Arbeitszeitkonto – Minusstunden – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 5 AZR 819/09 Leitsätze des Gerichts Die Belastung eines Arbeitszeitkontos mit Minusstunden setzt voraus, dass der Arbeitgeber diese Stunden im Rahmen einer verstetigten Vergütung entlohnt hat und der Arbeitnehmer zur Nachleistung … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitszeitkonto, Minusstunden
BAG – 4 AZR 159/09
Personalüberleitungstarifvertrag -tariflicher Zustimmungsvorbehalt für Outsourcing-Maßnahmen – Betriebsnorm – schuldrechtliche Vereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 159/09 Leitsätze des Gerichts Eine Betriebsnorm setzt voraus, dass sie eine über das einzelne Arbeitsverhältnis hinausgehende unmittelbare und zwingende Geltung auch gegenüber den Arbeitnehmern … Weiterlesen