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Rechtssprechung aus dem Monat: Februar 2011
BAG – 8 AZR 469/09
Betriebsübergang – fehlerhafte Unterrichtung – Widerspruch – Verwirkung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 8 AZR 469/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 27. Mai 2009 – 7 Sa 1454/07 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsübergang, fehlerhafte Unterrichtung, Verwirkung, Widerspruch
BAG – 6 AZR 595/09
Zeitversetzte Überleitung in den TVöD Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 6 AZR 595/09 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Januar 2009 – 17 Sa 1486/08 – teilweise aufgehoben und auf die Berufung der Beklagten das Urteil … Weiterlesen
BAG – 2 AZR 636/09
Kündigung wegen Glaubenskonflikts Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 2 AZR 636/09 Leitsätze des Gerichts Beruft sich der Arbeitnehmer gegenüber einer Arbeitsanweisung des Arbeitgebers auf einen ihr entgegenstehenden, ernsthaften inneren Glaubenskonflikt, kann das Beharren des Arbeitgebers auf Vertragserfüllung ermessensfehlerhaft iSv. § 106 … Weiterlesen
Schlagworte: Alkohol, Arbeitsverweigerung, Glauben, Glaubenskonflikt, Muslim
BAG – 6 AZR 634/09
Diakonische Einrichtung – Bezugnahme auf Arbeitsordnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 6 AZR 634/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. April 2009 – 7 Sa 1821/08 – wird hinsichtlich des Zeitraums September 2006 bis einschließlich Dezember 2007 verworfen … Weiterlesen
Schlagworte: Bezugnahme auf Arbeitsordnung, Diakonie, Diakonische Einrichtung
BAG – 6 AZR 626/09
Aufhebungsvertrag – Anfechtung – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Wiedereinstellung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 6 AZR 626/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Juni 2009 – 6 Sa 321/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen
Schlagworte: Anfechtung, Aufhebungsvertrag, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Wiedereinstellung
BAG – 2 AZR 830/09
Sanierungstarifvertrag – Auslegung – Zustimmung der Gewerkschaft als Wirksamkeitsvoraussetzung für Kündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 2 AZR 830/09 (NZA 2011, 708) Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. September 2009 – 11 Sa 20/09 … Weiterlesen
Schlagworte: Sanierung
BAG – 10 AZR 299/10
Zahlung einer Theaterbetriebszulage nach TVöD-NRW – Kürzung wegen Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 10 AZR 299/10 Tenor Auf die Revision beider Parteien wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Dezember 2009 – 3 Sa 465/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 108/10
Arbeitszeitkonto – Ansparwert – verstetigter Monatslohn Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 5 AZR 108/10 Leitsätze des Gerichts Das Ausgleichskonto nach § 3 Nr. 1.43 BRTV-Bau ist als kombiniertes Arbeitszeit- und Entgeltkonto zu führen. Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 430/09
Eingruppierung – Tätigkeiten an Verkehrsflughäfen gemäß §§ 8, 9 LuftSiG – Entgelttarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe Hessen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 430/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Januar 2009 … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung
BAG – 4 AZR 214/09
Eingruppierung eines psychologischen Psychotherapeuten in den TV-Ärzte/KAH – Tätigkeitsaufstieg und Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 214/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 25. Februar 2009 – 5 Sa 47/08 – aufgehoben. Auf die … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung