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Entscheidungen vom: 23.02.2011
BAG – 10 AZR 299/10
Zahlung einer Theaterbetriebszulage nach TVöD-NRW – Kürzung wegen Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 10 AZR 299/10 Tenor Auf die Revision beider Parteien wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Dezember 2009 – 3 Sa 465/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 108/10
Arbeitszeitkonto – Ansparwert – verstetigter Monatslohn Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 5 AZR 108/10 Leitsätze des Gerichts Das Ausgleichskonto nach § 3 Nr. 1.43 BRTV-Bau ist als kombiniertes Arbeitszeit- und Entgeltkonto zu führen. Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 430/09
Eingruppierung – Tätigkeiten an Verkehrsflughäfen gemäß §§ 8, 9 LuftSiG – Entgelttarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe Hessen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 430/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Januar 2009 … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung
BAG – 4 AZR 214/09
Eingruppierung eines psychologischen Psychotherapeuten in den TV-Ärzte/KAH – Tätigkeitsaufstieg und Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 214/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 25. Februar 2009 – 5 Sa 47/08 – aufgehoben. Auf die … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung
BAG – 10 AZR 579/09
Zusatzurlaub für Nachtarbeitsstunden während Bereitschaftsdienst – TV-Ärzte/VKA Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 10 AZR 579/09 Leitsätze des Gerichts Bereitschaftsdienststunden, die in der Zeit zwischen 21:00 Uhr und 6:00 Uhr geleistet werden, sind Nachtarbeitsstunden iSv. § 28 Abs. 3 TV-Ärzte/VKA und lösen … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 336/09
Eingruppierung eines Facharztes als ständiger Vertreter des Chefarztes – TV-Ärzte Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 336/09 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. April 2009 – 17 Sa 904/08 E – wird zurückgewiesen. Das beklagte Land hat die … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung
BAG – 5 AZR 143/10
Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung – Tarifauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 5 AZR 143/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Dezember 2009 – 9 Sa 1109/09 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 439/09
Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Personalüberleitungsvertrag – Vertrag zugunsten Dritter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 439/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 15. April 2009 – 5 Sa 1019/08 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 536/09
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede – Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband – Auslegung eines Personalüberleitungsvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 4 AZR 536/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 27. Mai 2009 – 11 Sa 1000/08 – … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 84/10
Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung – keine Präklusion mit Differenzierungsgründen – Offenlegungspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2011, 5 AZR 84/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 25. August 2009 – 3 Sa 479/08 – aufgehoben. Die Sache wird … Weiterlesen