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Rechtssprechung aus dem Monat: August 2011
BAG – 2 AZR 668/10 (A)
Streitwert – Antrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung – uneigentlicher Hilfsantrag Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 30.08.2011, 2 AZR 668/10 (A) Tenor Die Gegenvorstellung des Prozessbevollmächtigten des Klägers vom 10. August 2011 gegen den Streitwertbeschluss vom 18. Juli 2011 wird zurückgewiesen. Gründe 2 AZR 668/10 … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 565/09
Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA – medizinische Verantwortung für einen Teilbereich – Unterstellung von anderem medizinischen Personal als von Fachärzten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2011, 4 AZR 565/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 683/09
Auslegung einer einzelvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2011, 4 AZR 683/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 24. Juni 2009 – 2 Sa 134/08 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass … Weiterlesen
BAG – 8 AZN 808/11
Fristablauf – gesetzlicher Feiertag in Erfurt Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.08.2011, 8 AZN 808/11 Leitsätze des Gerichts Der Fronleichnamstag ist nach den Regelungen des Thüringer Feiertagsgesetzes in Erfurt kein gesetzlicher Feiertag. Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsratswahl
BAG – 7 AZR 228/10
Befristung nach Promotion – Befristungsdauer in der Postdoc-Phase Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2011, 7 AZR 228/10 Leitsätze des Gerichts Die nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG in der sog. Postdoc-Phase zulässige Dauer für Befristungen von Arbeitsverträgen mit … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung, Promotion, WissZeitVG
BAG – 7 ABR 8/10
Teilnahmerecht von Auszubildenden eines reinen Ausbildungsbetriebes an Betriebsversammlungen des Einsatzbetriebes Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.08.2011, 7 ABR 8/10 Leitsätze des Gerichts Auszubildende eines reinen Ausbildungsbetriebs, die ihre praktische Ausbildung vollständig oder teilweise in dem Betrieb eines anderen Unternehmens des Konzerns absolvieren, … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 627/09
Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung – Unterstützungskasse des DGB Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 627/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 29. Juli 2009 – 1 Sa 29/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 669/09
Betriebsrentenanwartschaft – Neuberechnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 669/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 11. August 2009 – 7 Sa 120/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 3 … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrentenanwartschaft, Neuberechnung
BAG – 3 AZR 650/09
Betriebsrente – betriebliche Übung – Urteilsergänzung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 650/09 Leitsätze des Gerichts Über einen Antrag auf Urteilsergänzung nach § 64 Abs. 3a ArbGG hat das Gericht unter Hinzuziehung derselben Richter zu entscheiden, die an dem Urteil … Weiterlesen
Schlagworte: betriebliche Übung, Betriebsrente, Urteilsergänzung