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Rechtssprechung aus dem Monat: Dezember 2012
BAG – 10 AZR 922/11
Jahressonderzahlung – Zwölftelung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2012, 10 AZR 922/11 Leitsätze des Gerichts Bestehen im Kalenderjahr mehrere Arbeitsverhältnisse zu demselben Arbeitgeber, sind diese bei der Berechnung der Höhe der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L unabhängig davon zu berücksichtigen, ob sie unmittelbar … Weiterlesen
Schlagworte: Jahressonderzahlung, Zwölftelung
BAG – 5 AZR 918/11
Arbeitsbereitschaft – Bereitschaftsdienst – Zeitzuschläge – Arbeitszeitkonto – DRK-TV-O Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2012, 5 AZR 918/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. November 2011 – 6 Sa 854/11 – wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussrevision der Beklagten wird … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitsbereitschaft, Arbeitszeitkonto, Bereitschaftsdienst, Zeitzuschlag
BAG – 10 AZR 192/11
Zusatzurlaub für Nachtarbeit – Nächtlicher Bereitschaftsdienst – TVöD-K Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2012, 10 AZR 192/11 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 7. Dezember 2010 – 17 Sa 830/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen
Schlagworte: Nächtlicher Bereitschaftsdienst, TVöD-K, Zusatzurlaub für Nachtarbeit
BAG – 4 AZR 267/11
Neuer Entgelttarifvertrag – Überleitung – Pflegehelfer Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2012, 4 AZR 267/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 11. März 2011 – 5 Sa 106/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Neuer Entgelttarifvertrag, Pflegehelfer, Überleitung
BAG – 4 AZR 199/11
Eingruppierung einer Kindertagesstättenleiterin – Leitung von zwei Kindertagesstätten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2012, 4 AZR 199/11 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 1. Februar 2011 – 16 Sa 651/10 E – aufgehoben. Unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten wird das Urteil … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 354/11
Zusatzurlaub bei Schichtarbeit gemäß TVöD – geteilter Dienst Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2012, 10 AZR 354/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 23. März 2011 – 19 Sa 25/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: geteilter Dienst, Zusatzurlaub bei Schichtarbeit gemäß TVöD
BAG – 3 AZR 588/10
Betriebliche Altersversorgung – Benachteiligung wegen Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.12.2012, 3 AZR 588/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Juni 2010 – 8 Sa 188/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 136/11
Tarifliche Regelung der Altersteilzeit – Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.12.2012, 9 AZR 136/11 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 16. September 2010 – 11 Sa 33/10 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 611/10
Hochschullehrer – Anspruch auf beamtengleiche Versorgung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.12.2012, 3 AZR 611/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 19. Juli 2010 – 6 Sa 18/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Anspruch auf beamtengleiche Versorgung, Hochschullehrer
BAG – 1 ABR 81/11
Besetzungsregel – Gesundheitsschutz Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11.12.2012, 1 ABR 81/11 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. Juni 2011 – 9 TaBV 199/10 – wird zurückgewiesen. Der Tenor des vorgenannten Beschlusses wird zur Klarstellung wie folgt gefasst: Die … Weiterlesen
Schlagworte: Besetzungsregel, Gesundheitsschutz