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Entscheidungen vom: 18.03.2014
BAG – 3 AZR 899/11
Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, 3 AZR 899/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 4. Oktober 2011 – 14 Sa 66/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 627/12
Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Ausgleich des Kaufkraft-verlustes – reallohnbezogene Obergrenze Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, 3 AZR 627/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 5. Juni 2012 – 1 Sa 365/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die … Weiterlesen
BAG – 1 ABR 75/12
Betriebliche Lohngestaltung – Durchführungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.03.2014, 1 ABR 75/12 Leitsätze Der Betriebsrat kann vom Arbeitgeber im Wege des betriebsverfassungsrechtlichen Durchführungsanspruchs nicht die Weitergewährung eines mitbestimmungswidrig eingeführten Vergütungsbestandteils verlangen. Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebliche Lohngestaltung, Durchführungsanspruch
BAG – 3 AZR 874/11
Betriebsrentenanpassung – Teilurteil Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, 3 AZR 874/11 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. Juni 2011 – 11 Sa 41/11 und 11 Sa 808/11 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrentenanpassung, Teilurteil
BAG – 9 AZR 694/12
Abgrenzung zwischen Arbeits- und Praktikantenverhältnis – Schlechterstellung von Teilzeitbeschäftigten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, 9 AZR 694/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 27. Juni 2012 – 9 Sa 2359/11 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 545/12
Rückzahlung von Fortbildungskosten – AGB – Eigenkündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, 9 AZR 545/12 Tenor Die Revision der Beklagten und Widerklägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 3. Mai 2012 – 4 Sa 168/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte und Widerklägerin hat die Kosten der … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 740/13
Abgrenzung zwischen Arbeits- und Praktikantenverhältnis – Schlechterstellung von Teilzeitbeschäftigten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, 9 AZR 740/13 Tenor 1. Auf die Revision des Klägers wird unter Verwerfung der Revision als unzulässig im Übrigen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 6. März 2013 … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 877/13
Urlaubsgewährung – Unmöglichkeit der Arbeitsleistung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, 9 AZR 877/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 30. August 2013 – 4 Sa 427/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Unmöglichkeit der Arbeitsleistung, Urlaubsgewährung
BAG – 3 AZR 460/12
Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Ausgleich des Kaufkraftverlustes – reallohnbezogene Obergrenze Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, 3 AZR 460/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 22. März 2012 – 5 Sa 371/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die … Weiterlesen