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Entscheidungen vom: 10.12.2014
BAG – 4 AZR 49/13
Eingruppierung – Arbeitsvorgang – Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 49/13 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 20. November 2012 – 7 Sa 149/12 E – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 261/13
Eingruppierung eines qualifizierten Instandhalters mit Freigabeberechtigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 261/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Oktober 2012 – 10 Sa 1475/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung, qualifizierter Instandhalter
BAG – 4 AZR 773/12
Eingruppierung – Arbeitsvorgang – Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 773/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 15. Juni 2012 – 6 Sa 1519/11 E – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 63/14
Auslegung eines Prozessvergleichs – Nachtschicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 10 AZR 63/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2013 – 14 Sa 1619/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Auslegung eines Prozessvergleichs, Nachtschicht
BAG – 7 AZR 1009/12
Befristung einer Arbeitszeitverringerung – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 7 AZR 1009/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. September 2012 – 7 Sa 8/12 – aufgehoben. Die Anschlussberufung der Klägerin wird als unzulässig verworfen. Im Übrigen … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitszeitverringerung, Teilbefristung
BAG – 4 AZR 503/12
Jubiläumszuwendung – Günstigkeitsvergleich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 503/12 Leitsätze des Gerichts Führt ein Günstigkeitsvergleich nicht zweifelsfrei zu dem Ergebnis, dass die vom normativ geltenden Tarifvertrag abweichende arbeitsvertragliche Regelung für den Arbeitnehmer günstiger ist, bleibt es bei der zwingenden, … Weiterlesen
Schlagworte: Günstigkeitsvergleich, Jubiläumszuwendung
BAG – 4 AZR 991/12
Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung – Einwand der Verwirkung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 991/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. September 2012 – 5 Sa 1256/12 – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Revision hat die … Weiterlesen
Schlagworte: Bezugnahmeklausel, Verwirkung
BAG – 7 AZR 1002/12
Auflösende Bedingung – volle Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 7 AZR 1002/12 Leitsätze des Gerichts Eine in einem Tarifvertrag geregelte auflösende Bedingung, wonach das Arbeitsverhältnis bei Gewährung einer Rente auf unbestimmte Dauer wegen voller Erwerbsminderung endet, bewirkt keine Benachteiligung wegen … Weiterlesen
Schlagworte: auflösende Bedingung, Erwerbsminderung, volle Erwerbsminderung