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Entscheidungen vom: 23.09.2015
BAG – 5 AZR 146/14
Annahmeverzug – Leistungsunfähigkeit – auflösende Bedingung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 146/14 Leitsätze des Gerichts Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich, bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsanspruch nach § 615 BGB, wenn sich der Arbeitgeber bei Eintritt der … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, auflösende Bedingung, Leistungsunfähigkeit
BAG – 5 AZR 290/15 (F)
Annahmeverzug – Erledigungserklärung in Rechtsmittelinstanz Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.09.2015, 5 AZR 290/15 (F) Leitsätze des Gerichts Eine Beendigung des Rechtsstreits durch übereinstimmende Erledigungserklärungen beider Parteien ist in der Rechtsmittelinstanz nur wirksam möglich, wenn das jeweilige Rechtsmittel zur Zeit der Erledigungserklärung … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Erledigungserklärung in Rechtsmittelinstanz
BAG – 5 AZR 626/13
Qualitative Mehrarbeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.9.2015, 5 AZR 626/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 30. April 2013 – 2 Sa 189/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 5 AZR … Weiterlesen
Schlagworte: Qualitative Mehrarbeit
BAG – 5 AZR 767/13
Arbeitszeitkonto – Arbeitszeitguthaben – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 767/13 Leitsätze des Gerichts Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der Führung eines Arbeitszeitkontos entgegen noch schließt sie die Abgeltung eines aus Mehrarbeit des Arbeitnehmers resultierenden Zeitguthabens aus. Tenor … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitszeitguthaben, Arbeitszeitkonto, Darlegungslast