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Entscheidungen vom: 19.11.2015
BAG – 2 AZR 217/15
Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung – Auflösungsantrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2015, 2 AZR 217/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 13. November 2014 – 4 Sa 574/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über … Weiterlesen
Schlagworte: Auflösungsantrag, Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung
BAG – 6 AZR 560/14
Ausschlussfrist im Insolvenzplan – § 113 Satz 3 InsO Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 560/14 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 19.11.2015, 6 AZR 559/14. Tenor Auf die Revision des Klägers wird unter Zurückweisung der Revision im Übrigen das … Weiterlesen
Schlagworte: Ausschlussfrist im Insolvenzplan
BAG – 6 AZR 844/14
Praktikum – Berufsausbildung – Probezeitkündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 844/14 Leitsätze des Gerichts Die Dauer eines vorausgegangenen Praktikums ist auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis nicht anzurechnen. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom … Weiterlesen
Schlagworte: Berufsausbildung, Praktikum, Probezeitkündigung
BAG – 6 AZR 581/14
Stellenzulage für Fachleiter in der Lehrerausbildung nach Thüringer Besoldungsrecht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 581/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 10. Juli 2014 – 3 Sa 424/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen
BAG – 8 AZR 773/14
Betriebsübergänge – Widerspruchsrecht – Unterrichtung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2015, 8 AZR 773/14 Leitsätze des Gerichts „Neuer Inhaber“ iSv. § 613a Abs. 6 Satz 2 BGB ist stets derjenige, der beim letzten Betriebsübergang den Betrieb erworben hat. „Bisheriger Arbeitgeber“ iSv. § 613a Abs. 6 Satz 2 BGB … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsübergang, mehrere Betriebsübergänge, Unterrichtung, Widerspruchsrecht
BAG – 6 AZR 559/14
Ausschlussfrist im Insolvenzplan – § 113 Satz 3 InsO Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 559/14 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in einem Insolvenzplan, die vorsieht, dass Gläubiger, die ihre Forderung angemeldet, aber nach Bestreiten innerhalb einer Ausschlussfrist von einem … Weiterlesen
Schlagworte: Ausschlussfrist im Insolvenzplan
BAG – 6 AZR 558/14
Schadenersatzanspruch nach § 113 Satz 3 InsO Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2015, 6 AZR 558/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 3. Juli 2014 – 5 Sa 224/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
Schlagworte: Insolvenz, Schadenersatzanspruch nach § 113 Satz 3 InsO