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Rechtssprechung aus dem Monat: Januar 2016
BAG – 5 AZR 9/15
Rückkehrzusage – Verlangen eines Vertragsangebots – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2016, 5 AZR 9/15 Leitsätze des Gerichts Führt bei rückwirkender Begründung des Arbeitsverhältnisses die bisher fehlende arbeitsvertragliche Bindung zur Unmöglichkeit der Arbeitsleistung in der Vergangenheit, ist der Arbeitgeber hierfür regelmäßig … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Rückkehrzusage
BAG – 4 AZR 916/13
Eingruppierung einer Bauleiterin Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.1.2016, 4 AZR 916/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20. September 2013 – 12 Sa 159/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: Bauleiterin, Eingruppierung, Eingruppierung einer Bauleiterin
BAG – 4 AZR 468/14
Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2016, 4 AZR 468/14 Leitsätze des Gerichts Die lediglich vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit stellt eine Ausnahme vom Grundsatz der Tarifautomatik dar. Sie entspricht nur dann billigem Ermessen, wenn für sie ein … Weiterlesen
Schlagworte: Differenzvergütung, höherwertige Tätigkeit, vorübergehende Übertragung
BAG – 5 AZR 263/15 (A)
Verbot der Altersdiskriminierung – Berufsfreiheit Bundesarbeitsgericht, Entscheidung vom 27.01.2016, 5 AZR 263/15 (A) Leitsätze des Gerichts 1. Ist FCL.065 b des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 mit dem Verbot der Diskriminierung wegen des Alters in Art. 21 Abs. … Weiterlesen
Schlagworte: Altersdiskriminierung, Berufsfreiheit, Verbot der Altersdiskriminierung
BAG – 5 AZR 278/14
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2016, 5 AZR 278/14 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 27.01.2016, 5 AZR 277/14. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Dezember 2013 – 6 Sa 358/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 172/15
Rückkehrzusage – Verlangen eines Vertragsangebots – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2016, 5 AZR 172/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. Februar 2015 – 15 Sa 1464/14 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Rückkehrzusage, Verlangen eines Vertragsangebots
BAG – 4 AZR 917/13
Eingruppierung eines Bauleiters Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2016, 4 AZR 917/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20. September 2013 – 12 Sa 160/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: Bauleiter, Eingruppierung
BAG – 5 AZR 11/15
Rückkehrzusage – Verlangen eines Vertragsangebots – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.01.2016, 5 AZR 11/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 28. November 2014 – 3 Sa 231/14 – teilweise aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Rückkehrzusage, Verlangen eines Vertragsangebots