Volltextsuche > Urteil
Monat
Entscheidungen vom: 22.03.2016
BAG – 1 ABR 14/14
Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 22.03.2016, 1 ABR 14/14 Leitsätze des Gerichts Durch einen Spruch der Einigungsstelle kann das Verfahren nach § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX (juris: SGB 9) über die Klärung von Möglichkeiten, eine … Weiterlesen
BAG – 1 ABR 19/14
Feststellungsantrag – Feststellungsinteresse Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 22.03.2016, 1 ABR 19/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 11. Februar 2014 – 15 TaBV 9/12 – aufgehoben. Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Ulm vom 9. November … Weiterlesen
Schlagworte: Feststellungsantrag, Feststellungsinteresse
BAG – 1 ABR 10/14
Wirtschaftsausschuss im Gemeinschaftsbetrieb Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 22.03.2016, 1 ABR 10/14 Leitsätze des Gerichts Bilden zwei Unternehmen nur einen Gemeinschaftsbetrieb, von denen lediglich eines in der Regel mehr als 100 Arbeitnehmer ständig beschäftigt und ist dieses zugleich Alleineigentümer des anderen beteiligten … Weiterlesen
Schlagworte: Gemeinschaftsbetrieb, Wirtschaftsausschuss
BAG – 1 ABR 12/14
Sozialplan – Betriebsänderung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 22.03.2016, 1 ABR 12/14 Leitsätze des Gerichts Wird in einem Betrieb ein System durchgeführt, das die Strukturierung, Vereinheitlichung und Optimierung von Arbeitsprozessen sowie deren Rationalisierung zum Ziel hat, kann das mit einer Betriebsänderung iSv. … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsänderung, Sozialplan