Entscheidungen vom: 19.10.2016

BAG – 4 AZR 457/15

Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil II EntgeltO TV-L Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2016, 4 AZR 457/15 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 5. August 2015 – 2 Sa 21/15 – aufgehoben. Die Sache wird … Weiterlesen

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BAG – 8 AZB 23/16

Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung – unterlassene Mitteilung einer wesentlichen Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 19.10.2016, 8 AZB 23/16 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 12. Mai 2016 – 5 Ta 201/16 – aufgehoben. Die Sache wird … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 727/14

Eingruppierung einer Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin im Sozialpsychiatrischen Dienst Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2016, 4 AZR 727/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. September 2014 – 16 Sa 437/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 4 ABR 27/15

Zustimmungsersetzung – korrigierende Rückgruppierung – Überleitung nach TVÜ-VKA iVm. Kr-Anwendungstabelle Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 19.10.2016, 4 ABR 27/15 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 28. Januar 2015 – 19 TaBV 5/14 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 A. Die … Weiterlesen

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