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Entscheidungen vom: 16.01.2018
BAG – 7 AZR 21/16
Befristung – vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung – Projekt- Drittmittel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.01.2018, 7 AZR 21/16 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Oktober 2015 – 5 Sa 623/14 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 21/16
Betriebsratswahl – Anfechtung – Gemeinschaftsbetrieb Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.01.2018, 7 ABR 21/16 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitgeber ist berechtigt, die ausschließlich für seine Arbeitnehmerschaft durchgeführte Betriebsratswahl auch dann allein anzufechten, wenn er die Anfechtung darauf stützt, dass ein einheitlicher Betriebsrat … Weiterlesen
Schlagworte: Anfechtung, Betriebsratswahl, Gemeinschaftsbetrieb
BAG – 7 ABR 11/16
Anfechtung einer Betriebsratswahl – Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen – Nachträgliche Ergänzung der Vorschlagsliste – Prüfungs- und Unterrichtungspflicht des Wahlvorstands Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.01.2018, 7 ABR 11/16 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der zu 1., 2., 6. und 7. beteiligten Antragsteller … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 312/16
Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung – Profifußball Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. 01.2018, 7 AZR 312/16 Leitsätze des Gerichts Die Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der 1. Fußball-Bundesliga ist regelmäßig nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG durch die Eigenart der Arbeitsleistung sachlich … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung, Bundesliga, Eigenart der Arbeitsleistung, Fußball, Profifußball
BAG – 7 AZR 622/15
Auflösende Bedingung – teilweise Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.01.2018, 7 AZR 622/15 Leitsätze des Gerichts Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung aufgrund des Eintritts einer teilweisen Erwerbsminderung erfordert bei einem schwerbehinderten oder ihm gleichgestellten Menschen nach § 92 Satz 1 SGB IX in … Weiterlesen
Schlagworte: auflösende Bedingung, teilweise Erwerbsminderung