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Rechtssprechung aus dem Monat: Juni 2018
BAG – 7 AZR 689/16
Auflösende Bedingung – schriftliche Unterrichtung – verlängerte Anrufungsfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 689/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 1. September 2016 – 7 Sa 24/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 615/17
Ersatzurlaub – Ausschlussfristen – Anspruchsübergang Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.06.2018, 9 AZR 615/17 Leitsätze des Gerichts Der als Schadensersatz an die Stelle des erloschenen Urlaubsanspruchs tretende Ersatzurlaub unterliegt wie der Urlaubsanspruch keinen Ausschlussfristen. Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das … Weiterlesen
Schlagworte: Anspruchsübergang, Ausschlussfrist, Ersatzurlaub
BAG – 9 AZB 9/18
Bestimmung der zulässigen Verfahrensart – Arbeitsentgelt von Betriebsratsmitgliedern – betriebsverfassungsrechtliche Vorfragen Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12.06.2018, 9 AZB 9/18 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Februar 2018 – 16 Ta 493/17 – wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin hat die … Weiterlesen
BAG – 8 AZR 96/17
Schadensersatz – Ausschlussklausel – Geltendmachung – Fristbeginn – Fälligkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.06.2018, 8 AZR 96/17 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 16. Dezember 2016 – 9 Sa 51/16 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitnehmerhaftung, Ausschlussfrist, Ausschlussklausel, Fälligkeit, Fristbeginn, Schadensersatz
BAG – 8 AZR 26/17
Einspruch gegen ein Versäumnisurteil des Bundesarbeitsgerichts – Vertretungszwang Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.06.2018, 8 AZR 26/17 Tenor Der Einspruch der Klägerin gegen das Versäumnisurteil des Senats vom 23. November 2017 – 8 AZR 26/17 – wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die weiteren Kosten … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 155/18 (A)
Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei Vollstreckungsabwehrklage Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 05.06.2018, 10 AZR 155/18 (A) Tenor Der Antrag der Klägerin auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus Nr. 4 der Entscheidungsformel des Urteils des Arbeitsgerichts Wiesbaden vom 11. August 2011 – 4 Ca 2592/09 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen