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Rechtssprechung aus dem Monat: Oktober 2018
BAG – 8 AZR 562/16
Entschädigung nach dem AGG – objektive Eignung – Benachteiligung wegen der Religion und/oder des Alters – berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft – Stellenausschreibung – unionsrechtskonforme Auslegung – Anwendungsvorrang des Unionsrechts – Rechtsmissbrauch – Provokation einer Ablehnung der Bewerbung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom … Weiterlesen
Schlagworte: Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Benachteiligung wegen der Religion und/oder des Alters, Berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft, Entschädigung nach dem AGG, objektive Eignung, Provokation einer Ablehnung der Bewerbung, Rechtsmissbrauch, Stellenausschreibung, unionsrechtskonforme Auslegung
BAG – 8 AZR 501/14
Berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.10.2018, 8 AZR 501/14 Leitsätze des Gerichts § 9 Abs. 1 Alt. 1 AGG, wonach ungeachtet des § 8 AGG eine unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder der Weltanschauung bei der Beschäftigung durch … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 92/17
Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung – Producer bei einer Rundfunkanstalt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 7 AZR 92/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 8 Sa 186/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 19/18
Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht – Abberufung Fachleitertätigkeit – Ermessen – Selbstbindung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 19/18 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2017 – 5 Sa 8/17 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 69/18
Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen – Rücksichtnahmepflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 69/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 30. August 2017 – 5 Sa 21/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 278/17
Zulässigkeit der Berufung – Unterzeichnung der Berufungsbegründung -Fortführung einer unzulässigen Revision als zulässige Anschlussrevision Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 278/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 14. Dezember 2016 – 8 Sa 1064/15 – unter Zurückweisung der Anschlussrevision des … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 285/16
Bonuszahlung – billiges Ermessen – Revisibilität Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 285/16 Leitsätze des Gerichts Die tatrichterlichen Erwägungen zur Anwendung von § 315 BGB im Fall einer variablen Vergütung können vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht den … Weiterlesen
Schlagworte: billiges Ermessen, Bonuszahlung, Revisibilität
BAG – 7 ABR 24/17
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.10.2018, 7 ABR 24/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 7 ABR 23/17 – Tenor Die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. Januar 2017 – 16 TaBV 185/16 – wird zurückgewiesen. Gründe 1 A. Die Beteiligten streiten darüber, … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 1/17
Einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.10.2018, 7 ABR 1/17 Tenor Das Verfahren wird eingestellt. Gründe 7 ABR 1/17 > Rn 1 A. Die zu 2. beteiligte Arbeitgeberin betreibt in W einen als „Fachcentrum“ bezeichneten Baumarkt mit ca. 80 Beschäftigten. … Weiterlesen