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Entscheidungen vom: 30.01.2019
BAG – 10 AZR 406/18
Aufrechnung – Garantiebetrag einer tariflichen Erfolgsbeteiligung – Tarifauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.01.2019, 10 AZR 406/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. Juni 2018 – 5 Sa 55/18 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 438/17
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.01.2019, 5 AZR 438/1 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 30.01.2019, 5 AZR 450/17. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. Juni 2017 – 6 Sa 174/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 43/18
Verfallklausel – Mindestlohn – Urlaubsentgelt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.01.2019, 5 AZR 43/18 Leitsätze des Gerichts Zahlt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Urlaubsentgelt nicht vor Urlaubsantritt aus, ist die Urlaubserteilung des Arbeitgebers jedenfalls im bestehenden Arbeitsverhältnis nach Treu und Glauben gesetzeskonform … Weiterlesen
Schlagworte: Mindestlohn, Urlaubsentgelt, Verfallklausel
BAG – 5 AZR 556/17
Mindestlohn – Orientierungspraktikum Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.01.2019, 5 AZR 556/17 Leitsätze des Gerichts Wird ein Orientierungspraktikum iSd. § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MiLoG aus Gründen in der Person des Praktikanten rechtlich oder tatsächlich unterbrochen, kann es um die Zeit der Unterbrechung … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 299/18 (A)
Wirksamkeit eines Kopftuchverbots Bundesarbeitsgericht, EuGH-Vorlage vom 30.01.2019, 10 AZR 299/18 (A) Leitsätze des Gerichts Ob das Verbot eines Unternehmens der Privatwirtschaft, auffällige großflächige Zeichen religiöser, politischer und sonstiger weltanschaulicher Überzeugungen am Arbeitsplatz zu tragen, wirksam ist, hängt von der Auslegung … Weiterlesen
Schlagworte: Kopftuch, Kopftuchverbot, Wirksamkeit eines Kopftuchverbots
BAG – 10 AZR 155/18
Vollstreckungsabwehrklage – Unwirksamkeit der AVE VTV 2008 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.01.2019, 10 AZR 155/18 Leitsätze des Gerichts Der Schuldner kann gegen die Zwangsvollstreckung nicht nach § 767 Abs. 2 ZPO mit Erfolg einwenden, das Urteil beruhe auf einer nach dem … Weiterlesen
Schlagworte: Unwirksamkeit der AVE VTV 2008, Vollstreckungsabwehrklage
BAG – 10 AZR 596/17
Jahressonderzuwendung nach § 3 Nr. 1 des Tarifvertrags über die Zahlung einer Weihnachtszuwendung – Jahressondervergütung im Maler- und Lackiererhandwerk vom 15. Juni 1994 idF des Änderungstarifvertrags vom 9. September 2007 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.01.2019, 10 AZR 596/17 Tenor Auf die … Weiterlesen
Schlagworte: Jahressonderzuwendung, Maler- und Lackiererhandwerk, Weihnachtszuwendung