Volltextsuche > Urteil
Monat
Entscheidungen vom: 27.03.2019
BAG – 5 AZR 94/18
Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen – Berechnung der Grundvergütung sowie der Zuschläge Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.03.2019, 5 AZR 94/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 20. Dezember 2017 – 9 Sa 45/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 512/17
Betrieblicher Geltungsbereich des VTV – SokaSiG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.03.2019, 10 AZR 512/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. September 2017 – 12 Sa 1207/15 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Betrieblicher Geltungsbereich des VTV - SokaSiG
BAG – 5 AZR 591/17
Verzugspauschale – Beschwerdewert Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.03.2019, 5 AZR 591/17 Leitsätze des Gerichts Die Pauschale nach § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB erhöht den Wert des Beschwerdegegenstandes nicht, wenn sie als Nebenforderung zu einer rechtshängigen Hauptforderung geltend gemacht wird. Tenor Auf die … Weiterlesen
Schlagworte: Beschwerdewert, Verzugspauschale
BAG – 10 AZR 211/18
Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.03.2019, 10 AZR 211/18 Leitsätze des Gerichts Der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts hält es für verfassungsrechtlich unbedenklich, dass § 15 Abs. 1 SokaSiG2 den Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Gerüstbauerhandwerk vom 20. Januar 1994, … Weiterlesen
Schlagworte: Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2
BAG – 10 AZR 318/17
Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft – einheitlicher Streitgegenstand der Geltungsgründe der Allgemeinverbindlicherklärung und des Gesetzes zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 16. Mai 2017 (SokaSiG) – Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.03.2019, 10 AZR 318/17 Tenor … Weiterlesen
Schlagworte: Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft, einheitlicher Streitgegenstand der Geltungsgründe der Allgemeinverbindlicherklärung und des Gesetzes zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 16. Mai 2017 (SokaSiG), Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
BAG – 5 AZR 71/18
Urhebervergütung – Redakteure an Zeitschriften Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.03.2019, 5 AZR 71/18 Leitsätze des Gerichts § 12 Nr. 7 Abs. 1 MTV Zeitschriften beschränkt die vergütungsfreie Nutzung der Urheberrechtsübertragung auf die Objekte, für die der Redakteur nach Maßgabe seines Arbeitsvertrags … Weiterlesen