Volltextsuche > Urteil
Monat
Rechtssprechung aus dem Monat: März 2019
BAG – 3 AZR 91/17
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.03.2019, 3 AZR 91/17 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 19.03.2019, 3 AZR 201/17. Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 17. November 2016 – 5 Sa 434/15 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 406/17
Gesetzlicher Urlaubsanspruch – Sonderurlaub Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.03.2019, 9 AZR 406/17 Leitsätze des Gerichts Bei einem unterjährigen Wechsel der Anzahl der Arbeitstage in der Kalenderwoche ist der Urlaubsanspruch für das betreffende Kalenderjahr unter Berücksichtigung der einzelnen Zeiträume der Beschäftigung und … Weiterlesen
Schlagworte: Gesetzlicher Urlaubsanspruch, Sonderurlaub, unbezahlter Sonderurlaub
BAG – 6 AZR 90/18
Eingruppierung – Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVRCaritas – Vereinsbetreuer Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.03.2019, 6 AZR 90/18 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 27. November 2017 – 9 Sa 384/17 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 339/18
Abgrenzung der Anwendungsbereiche des § 26b und des § 27b TVÜ-AVH Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.03.2019, 6 AZR 339/18 Tenor I. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 24. Mai 2018 – 33 Sa 26/17 – aufgehoben. II. Auf die Berufung der … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 4/18
Insolvenzrechtlicher Rang – Abfindung gemäß §§ 9, 10 KSchG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.03.2019, 6 AZR 4/18 Leitsätze des Gerichts Eine durch Auflösungsurteil zuerkannte Abfindung ist immer dann eine Masseverbindlichkeit iSd. § 55 Abs. 1 Satz 1 InsO, wenn der Insolvenzverwalter das durch § 9 Abs. 1 … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 171/18
Bundesagentur für Arbeit – Stufenzuordnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.03.2019, 6 AZR 171/18 Leitsätze des Gerichts Die sog. fiktive Stufenzuordnung nach § 18 Abs. 5 TV-BA erfordert einen Vergleich der früheren mit der nunmehr bei der Bundesagentur für Arbeit übertragenen Tätigkeit bezogen auf … Weiterlesen
Schlagworte: Bundesagentur für Arbeit, Stufenzuordnung
BAG – 1 ABR 43/17
Vorlageanspruch des Betriebsrats bei Personalplanung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12.03.2019, 1 ABR 43/17 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 12. Juli 2017 – 7 TaBV 5/16 – insoweit aufgehoben, als dem Antrag des Betriebsrats entsprochen worden ist. Die … Weiterlesen
Schlagworte: Vorlageanspruch des Betriebsrats bei Personalplanung
BAG – 1 ABR 42/17
Unterlassungsansprüche – unzulässige Rechtsausübung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12.03.2019, 1 ABR 42/17 Leitsätze des Gerichts Den Unterlassungsansprüchen des Betriebsrats aus § 87 Abs. 1 BetrVG und § 23 Abs. 3 BetrVG kann in besonders schwerwiegenden und eng begrenzten Ausnahmefällen der Einwand … Weiterlesen
Schlagworte: Unterlassungsansprüche, unzulässige Rechtsausübung
BAG – 1 ABR 48/17
Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle Dritter – Umfang des Unterrichtungsanspruchs Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12.03.2019, 1 ABR 48/17 Leitsätze des Gerichts Der Betriebsrat kann vom Arbeitgeber verlangen, über Arbeitsunfälle unterrichtet zu werden, welche Beschäftigte eines anderen Unternehmens im Zusammenhang mit der … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 307/17
Anspruch auf anteilmäßige Altersfreistellung bei Teilzeittätigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.03.2019, 1 AZR 307/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Mai 2017 – 12 Sa 1024/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Tatbestand 1 AZR 307/17 > … Weiterlesen