Entscheidungen vom: 16.05.2019

BAG – 6 AZR 420/18

Überleitung einer Lehrkraft für besondere Aufgaben in der Stellung einer Studienrätin im Hochschuldienst in den TV-L – Einordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin? Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2019, 6 AZR 420/18 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 93/18

Zulage gemäß Protokollnotiz 2 der Anlage 1 zum Kirchlichen Tarifvertrag Diakonie (KTD) – Schichtleitung eines examinierten Altenpflegers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2019, 6 AZR 93/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 2. November 2017 – 1 Sa 31/17 – aufgehoben. … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 329/18

Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.05.2019, 6 AZR 329/18 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber darf bis zur Grenze des Rechtsmissbrauchs eine unternehmerische Entscheidung treffen, welche den bisherigen Arbeitsplatz eines schwerbehinderten Menschen durch eine Organisationsänderung entfallen lässt. Die in § … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 530/17

Stufenweise Wiedereingliederung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.05.2019, 8 AZR 530/17 Leitsätze des Gerichts Nach § 81 Abs. 4 Satz 1 SGB IX (in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung) kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, an einer stufenweisen Wiedereingliederung eines/einer … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 315/18

Benachteiligung wegen der (Schwer)Behinderung – Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2019, 8 AZR 315/18 Leitsätze des Gerichts Die besondere Pflicht nach § 82 Satz 2 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (aF), schwerbehinderte Bewerber … Weiterlesen

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BAG – 8 AZN 809/18

Auskunftserteilung und Schadensersatz im Zusammenhang mit der Weitergabe von Betriebsgeheimnissen Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.05.2019, 8 AZN 809/18 Tenor Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2018 – 8 Sa 379/17 – wird … Weiterlesen

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