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Rechtssprechung aus dem Monat: Mai 2019
BAG – 8 AZR 530/17
Stufenweise Wiedereingliederung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.05.2019, 8 AZR 530/17 Leitsätze des Gerichts Nach § 81 Abs. 4 Satz 1 SGB IX (in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung) kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, an einer stufenweisen Wiedereingliederung eines/einer … Weiterlesen
Schlagworte: Schadensersatz, Stufenweise Wiedereingliederung, Wiedereingliederung
BAG – 8 AZR 315/18
Benachteiligung wegen der (Schwer)Behinderung – Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.05.2019, 8 AZR 315/18 Leitsätze des Gerichts Die besondere Pflicht nach § 82 Satz 2 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (aF), schwerbehinderte Bewerber … Weiterlesen
BAG – 8 AZN 809/18
Auskunftserteilung und Schadensersatz im Zusammenhang mit der Weitergabe von Betriebsgeheimnissen Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.05.2019, 8 AZN 809/18 Tenor Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2018 – 8 Sa 379/17 – wird … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 255/17
Personalratsmitglied – Dienstordnungsangestellte Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.05.2019, 7 AZR 255/17 Leitsätze des Gerichts § 7 Abs. 1, § 42 Abs. 3 Satz 4 LPVG NW begründen grundsätzlich keinen Anspruch eines dienstordnungsmäßig angestellten von der beruflichen Tätigkeit freigestellten Personalratsmitglieds auf rückwirkende Beförderung auf eine Stelle mit höherer … Weiterlesen
Schlagworte: Dienstordnungsangestellter, DO-Angestellte, Personalratsmitglied
BAG – 7 ABR 46/17
Streitkräfte – Mitwirkungsrecht – Eingruppierung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.05.2019, 7 ABR 46/17 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Bundesrepublik Deutschland gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. Mai 2017 – 2 TaBV 12/16 – wird zurückgewiesen. Gründe 7 ABR 46/17 … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung, Mitwirkungsrecht, Streitkräfte
BAG – 7 AZR 396/17
Betriebsratstätigkeit – Freizeitausgleich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.05.2019, 7 AZR 396/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 18. Januar 2017 – 7 Sa 392/16 – im Hinblick auf die Kostenentscheidung und insoweit aufgehoben, als es die Berufung des … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsratstätigkeit, Freizeitausgleich
BAG – 7 AZR 397/17
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.05.2019, 7 AZR 397/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 7 AZR 396/17 – Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 18. Januar 2017 – 7 Sa 393/16 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 35/17
Wahl von Gewerkschaftsvertretern im Aufsichtsrat – Nichtigkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.05.2019, 7 ABR 35/17 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. März 2017 – 4 TaBV 102/16 – wird zurückgewiesen. Gründe 7 ABR … Weiterlesen
Schlagworte: Nichtigkeit, Wahl von Gewerkschaftsvertretern im Aufsichtsrat
BAG – 7 AZR 285/17
Auflösende Bedingung – beurlaubter Beamter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.05.2019, 7 AZR 285/17 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 10. Mai 2017 – 11 Sa 941/16 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: auflösende Bedingung, beurlaubter Beamter
BAG – 3 AZR 274/18
Betriebliche Altersversorgung – unzulässige Berufung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2019, 3 AZR 274/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 1. März 2018 – 2 Sa 297/15 – aufgehoben, soweit es der Berufung der Klägerin stattgegeben hat. Die Berufung … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebliche Altersversorgung, Unzulässige Berufung