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Rechtssprechung aus dem Monat: Mai 2019
BAG – 3 AZR 111/18
Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Essener Verband – Rügepflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2019, 3 AZR 111/18 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 14.05.2019, 3 AZR 112/18. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. November 2017 … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 112/18
Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Rügepflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2019, 3 AZR 112/18 Leitsätze des Gerichts Ein Versorgungsempfänger, der eine fehlerhafte Anpassungsentscheidung nach § 9 Abs. 2 Leistungsordnung Essener Verband geltend machen will, muss zur Wahrung seiner Rechte bis zum … Weiterlesen
Schlagworte: Anpassung, Betriebliche Altersversorgung, Rügepflicht
BAG – 3 AZR 76/18
Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Essener Verband – Rügepflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2019, 3 AZR 76/18 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 14.05.2019, 3 AZR 112/18. Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 150/17
Verrentung eines Versorgungsguthabens – billiges Ermessen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2019, 3 AZR 150/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 26. Januar 2017 – 3 Sa 638/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen
Schlagworte: billiges Ermessen, Verrentung eines Versorgungsguthabens
BAG – 9 AZR 260/18
Urlaubsanspruch – vergangenheitsbezogene Feststellungsklage – unzulässige Elementenfeststellungsklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.05.2019, 9 AZR 260/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 28. November 2017 – 7 Sa 404/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 559/17
Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft – Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 16. Mai 2017 (SokaSiG) Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.05.2019, 10 AZR 559/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen
BAG – 1 ABR 53/17
Einblicksrecht des Betriebsrats in Bruttoentgeltlisten Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 07.05.2019, 1 ABR 53/17 Leitsätze des Gerichts Die Berechtigung des Betriebsausschusses oder eines nach § 28 BetrVG gebildeten Ausschusses gemäß § 80 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2 BetrVG, in die Listen über die Bruttolöhne und -gehälter … Weiterlesen
BAG – 1 ABR 54/17
Auf Einigungsstellenspruch beruhender Sozialplan – Sozialplananfechtung wegen Unterdotierung – vom Landesarbeitsgericht festgestellte Teilunwirksamkeit des Spruchs Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 07.05.2019, 1 ABR 54/17 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird – unter Zurückweisung der Rechtsbeschwerde des Betriebsrats – der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg … Weiterlesen