Rechtsprechung zu: Ablösende Betriebsvereinbarung

BAG – 3 AZR 457/17

Entscheidung vom 25.06.2019

Bundesarbeitsgericht  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 457/17 Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 105/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen hat. Auf die Berufung der Beklagten … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 442/17

Entscheidung vom 30.01.2019

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.01.2019, 5 AZR 442/17 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber kann eine Sachleistung, die er dem Arbeitnehmer im Wege einer Gesamtzusage für die Zeit nach Eintritt eines Versorgungsfalls zusätzlich zu einer Betriebsrente verspricht und die er … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 450/17

Entscheidung vom 30.01.2019

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.01.2019, 5 AZR 450/17 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer muss bei der Begründung von Ansprüchen auf Sachleistungen im Wege der Gesamtzusage regelmäßig davon ausgehen, dass die vertraglichen Absprachen einer Änderung durch betriebliche Normen unterliegen. Tenor … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 60/11

Entscheidung vom 16.11.2011

Treuegeld – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.11.2011, 10 AZR 60/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. Dezember 2010 – 5 Sa 1763/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 1 AZR 213/04

Entscheidung vom 28.06.2005

Ablösende Betriebsvereinbarung – Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.06.2005, 1 AZR 213/04 Tenor: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Brandenburg vom 14. Januar 2004 – 6 Sa 54/03 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil … Weiterlesen →

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