Rechtsprechung zu: Ablösung

BAG – 3 AZR 472/21

Entscheidung vom 03.05.2022

betriebliche Altersversorgung – Ablösung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.05.2022, 3 AZR 472/21 Leitsätze des Gerichts Will ein gewerkschaftlicher Arbeitgeber künftige und damit noch nicht erdiente dienstzeitabhängige Zuwächse von Betriebsrentenanwartschaften verringern, muss er darlegen, dass aufgrund konkreter Anhaltspunkte ohne den Eingriff anzunehmen ist, … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 99/19

Entscheidung vom 24.02.2021

Sachgrundlose Befristung – Tarifvertrag – Ablösung – Steinkohlenbergbau Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2021, 7 AZR 99/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 14. Februar 2019 – 11 Sa 576/18 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 410/19

Entscheidung vom 13.10.2020

Ablösung – Gesamtzusage – betriebliche Übung – Abbau planmäßige Überversorgung – Öffentlicher Dienst Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.2020, 3 AZR 410/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. August 2019 – 7 Sa 2/19 – aufgehoben. Die Berufung … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 246/20

Entscheidung vom 13.10.2020

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung – Verwirkung – Anpassung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.2020, 3 AZR 246/20 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 13. November 2019 – 1 Sa 1/19 – aufgehoben, soweit er eine um 119,12 Euro höhere Ausgangsrente … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 429/18

Entscheidung vom 22.10.2019

Ruhegeld – Ablösung – Betriebsübergang – dreistufiges Prüfungsschema Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.10.2019, 3 AZR 429/18 Leitsätze des Gerichts Beruht die Verpflichtung zur betrieblichen Altersversorgung auf einer Betriebsvereinbarung beim Veräußerer eines Betriebs, so ist im Fall eines Betriebsübergangs die Ablösung dieser … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 380/17

Entscheidung vom 11.12.2018

Ablösung – Anpassungsregelung – vertragliche Einheitsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 380/17 Leitsätze des Gerichts Beruht eine Verpflichtung zur betrieblichen Altersversorgung auf einer vertraglichen Einheitsregelung mit kollektivem Bezug, die Allgemeine Geschäftsbedingungen iSv. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB enthält, … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 169/10

Entscheidung vom 15.01.2013

Versorgungsanwartschaft – Ablösung – Unverfallbarkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.01.2013, 3 AZR 169/10 Leitsätze des Gerichts Wird bei der Ablösung von Versorgungsregelungen durch Betriebs- oder Dienstvereinbarung in bereits erworbene Anwartschaften eingegriffen, ist dies nur unter Beachtung der Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und … Weiterlesen →

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