Rechtsprechung zu: Ablösung einer Versorgungsordnung

BAG – 3 AZR 542/15

Entscheidung vom 21.02.2017

Betriebliche Berufsunfähigkeitsrente – Ablösung einer Versorgungsordnung – Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit – Einführung eines Antragserfordernisses – Konzernbetriebsvereinbarung – dynamische Verweisung – Schadensersatz – Hinweispflicht – Vermutung aufklärungsgemäßen Verhaltens Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.02.2017, 3 AZR 542/15 Tenor Auf die … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 439/15

Entscheidung vom 13.10.2016

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Versorgungsordnung – versicherungsmathematische Abschläge – dreistufiges Prüfungsschema – Benachteiligung wegen der Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 439/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Juli 2015 – 6 Sa … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 390/14

Entscheidung vom 10.11.2015

Ablösung einer Versorgungsordnung – Drei-Stufen-Prüfungsschema – Begriff der sachlich-proportionalen Gründe – Anforderungen an die Substantiierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2015, 3 AZR 390/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 28. März 2014 – 14 Sa … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 393/14

Entscheidung vom 10.11.2015

Ablösung einer Versorgungsordnung – Drei-Stufen-Prüfungsschema – Begriff der sachlich-proportionalen Gründe – Anforderungen an die Substantiierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2015, 3 AZR 393/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 28. März 2014 – 14 Sa … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 390/13

Entscheidung vom 16.06.2015

Ablösung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.06.2015, 3 AZR 390/13 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 09.12.2014, 3 AZR 323/13. Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 6. Februar 2013 – 4 Sa 96/11 – aufgehoben. Der Rechtsstreit … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 323/13

Entscheidung vom 09.12.2014

Ablösung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.12.2014, 3 AZR 323/13 Leitsätze des Gerichts Änderungen einer Versorgungsregelung, die dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwächse betreffen, bedürfen sachlich-proportionaler Gründe. Darunter sind nachvollziehbare, anerkennenswerte und damit willkürfreie Gründe zu verstehen. Beruft sich der Arbeitgeber … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 11/10

Entscheidung vom 15.05.2012

Ablösung einer Versorgungsordnung – Drei-Stufen-Schema – Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze – Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.05.2012, 3 AZR 11/10 Leitsätze des Gerichts Stellt eine vor dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz (juris: RVAltGrAnpG) entstandene Versorgungsordnung für den Eintritt des Versorgungsfalles … Weiterlesen →

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