Rechtsprechung zu: AGB

BAG – 6 AZR 705/15

Entscheidung vom 23.03.2017

AGB – Kündigungsfrist in der Probezeit – Auslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2017, 6 AZR 705/15 Leitsätze des Gerichts Wird in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer Klausel eine Probezeit und in einer anderen Klausel eine Kündigungsfrist festgelegt, ohne dass … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  ,  , 

BAG – 1 AZR 774/14

Entscheidung vom 24.01.2017

Anforderungen an eine Revisionsbegründung – Widerrufsvorbehalt in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.01.2017, 1 AZR 774/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 5. August 2014 – 7 Sa 934/13 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 9 AZR 545/12

Entscheidung vom 18.03.2014

Rückzahlung von Fortbildungskosten – AGB – Eigenkündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.03.2014, 9 AZR 545/12 Tenor Die Revision der Beklagten und Widerklägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 3. Mai 2012 – 4 Sa 168/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte und Widerklägerin hat die Kosten der … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  , 

BAG – 9 AZR 821/12

Entscheidung vom 18.02.2014

Altersteilzeit – Bonusanspruch – Auslegung von AGB Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.02.2014, 9 AZR 821/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. Juni 2012 – 8 Sa 16/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 8 AZR 717/07

Entscheidung vom 25.09.2008

Vertragsstrafenabrede – AGB-Kontrolle – Kündigungsfrist – Lehrkraft Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.09.2008, 8 AZR 717/07 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Juni 2007 – 18 Sa 506/07 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 2 AZR 722/06

Entscheidung vom 06.09.2007

Verzicht auf Kündigungsschutzklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 06.09.2007, 2 AZR 722/06 Leitsätze des Gerichts Der ohne Gegenleistung erklärte, formularmäßige Verzicht des Arbeitnehmers auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage stellt eine unangemessene Benachteiligung iSv. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB dar. Tenor … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,