Rechtsprechung zu: Altersversorgung

BAG – 3 ABR 44/19

Entscheidung vom 08.12.2020

Betriebsvereinbarung – Altersversorgung – Teilkündigung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.12.2020, 3 ABR 44/19 Leitsätze des Gerichts Eine Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung kann auch teilweise gekündigt werden. Die anhand des dreistufigen Prüfungsschemas ermittelten Eingriffsstufen sowie die Schließung eines Versorgungswerks für Neueintritte stellen … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 201/17

Entscheidung vom 19.03.2019

Altersversorgung – Betriebsvereinbarung – mehrfache Ablösung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 3 AZR 201/17 Leitsätze des Gerichts Der Senat hält an seiner ständigen Rechtsprechung fest, wonach ablösende Betriebsvereinbarungen, die in die Höhe von Versorgungsanwartschaften eingreifen, anhand eines dreistufigen Prüfungsschemas zu beurteilen … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 393/17

Entscheidung vom 19.03.2019

Altersversorgung – Betriebsvereinbarung – mehrfache Ablösung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 3 AZR 393/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. Mai 2017 – 6 Sa 301/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 738/16

Entscheidung vom 26.04.2018

Altersversorgung – Rechtskraft des Versorgungsausgleichs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.04.2018, 3 AZR 738/16 Leitsätze des Gerichts Die materielle Rechtskraft eines familiengerichtlichen Beschlusses über den Versorgungsausgleich erfasst nicht die Vorfrage, ob und in welchem Umfang einem der Ehegatten gegen seinen Arbeitgeber oder … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 813/14

Entscheidung vom 10.11.2015

Altersversorgung – Versorgungsausgleich – Bindung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2015, 3 AZR 813/14 Leitsätze des Gerichts Trifft das Familiengericht im Versorgungsausgleichsverfahren nach § 10 VersAusglG eine rechtskräftige Entscheidung über die interne Teilung des vom Versorgungsberechtigten während der Ehezeit erworbenen Anrechts, so entfaltet … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 356/08

Entscheidung vom 16.03.2010

Altersversorgung – Bahnprivatisierung – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.03.2010, 3 AZR 356/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Dezember 2007 – 8 Sa 469/07 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 744/08

Entscheidung vom 16.03.2010

Altersversorgung – Lektoren – Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.03.2010, 3 AZR 744/08 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 5. Juni 2008 – 2 Sa 84/08 – wird zurückgewiesen. Das beklagte Land hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu … Weiterlesen →

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