Rechtsprechung zu: Annahmeverzug

BAG – 5 AZR 1024/12

Entscheidung vom 24.09.2014

Annahmeverzug – Arbeit auf Abruf Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2014, 5 AZR 1024/12 Leitsätze des Gerichts Haben die Arbeitsvertragsparteien eine bestimmte Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit nicht festgelegt, berührt das nicht die Wirksamkeit der vereinbarten Arbeit auf Abruf. Es gelten … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 483/12

Entscheidung vom 16.04.2014

Leiharbeitsverhältnis – Annahmeverzug – Arbeitszeitkonto Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.04.2014, 5 AZR 483/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 6. März 2012 – 22 Sa 58/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 432/12

Entscheidung vom 26.06.2013

Tronc-Verwendung – Annahmeverzug – Freistellung – Saalchef-Assistent – Abfindung nach Tronc- und Gehaltstarifvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.06.2013, 5 AZR 432/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23. Februar 2012 – 9 Sa 1058/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 130/12

Entscheidung vom 15.05.2013

Kündigungsfrist – Klagefrist – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.05.2013, 5 AZR 130/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 8. Juni 2011 – 4 Sa 252/10 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 554/11

Entscheidung vom 16.04.2013

Altersteilzeit – Vergütung von Lehrern – Annahmeverzug – Angebot der Arbeitsleistung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.04.2013, 9 AZR 554/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 14. April 2011 – 6 Sa 439/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 93/12

Entscheidung vom 12.12.2012

Erstattung einer Übergangsversorgung bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Erreichen der tarifvertraglichen Altersgrenze – ungerechtfertigte Bereicherung – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 5 AZR 93/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Dezember 2011 – 5 Sa … Weiterlesen →

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BAG – 1 AZR 563/11

Entscheidung vom 17.07.2012

Annahmeverzug – Streikteilnahme nach Kündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.07.2012, 1 AZR 563/11 Leitsätze des Gerichts Beteiligt sich ein außerordentlich gekündigter Arbeitnehmer an einem Streik, steht ihm für diese Zeit auch dann kein Annahmeverzugslohn zu, wenn in einem nachfolgenden Kündigungsschutzprozess die … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 249/11

Entscheidung vom 22.02.2012

Annahmeverzug – Leistungswille – Verbindlichkeit einer Weisung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 5 AZR 249/11 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitnehmer ist an eine Weisung des Arbeitgebers, die nicht aus sonstigen Gründen unwirksam ist, vorläufig gebunden, bis durch ein rechtskräftiges Urteil gem. … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 564/10

Entscheidung vom 17.11.2011

Kündigung – Annahmeverzug – böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2011, 5 AZR 564/10 Leitsätze des Gerichts Die Zumutbarkeit anderweitiger Arbeit iSv. § 11 Satz 1 Nr. 2 KSchG und der arbeitsvertragliche Beschäftigungsanspruch sind rechtlich unabhängig. Tenor Auf die … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 251/10

Entscheidung vom 17.08.2011

Annahmeverzug – Leistungswille – Prozessbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 251/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. Februar 2010 – 8 Sa 1395/09 – aufgehoben, soweit es der Berufung des Klägers gegen das Schlussurteil des … Weiterlesen →

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