Rechtsprechung zu: Annahmeverzug

BAG – 5 AZR 162/09

Annahmeverzug – Leistungsfähigkeit – leidensgerechter Arbeitsplatz – Rücksichtnahmepflicht – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2010, 5 AZR 162/09 Leitsätze des Gerichts Kann der Arbeitnehmer, dessen Tätigkeit im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschrieben ist, die vom Arbeitgeber aufgrund seines Direktionsrechts nach § 106 … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 192/08

Annahmeverzug – Fortbildungsverpflichtung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.03.2009, 5 AZR 192/08 Leitsatz des Gerichts Ein zur Unmöglichkeit der Arbeitsleistung führendes gesetzliches Beschäftigungsverbot setzt eine nach Voraussetzungen und Rechtsfolgen eindeutige Regelung voraus. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 1021/06

Betriebsübergang – Unterrichtung – Widerspruchsrecht – Verwirkung – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.11.2008, 8 AZR 1021/06 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 15. November 2006 – 7 (18) Sa 313/06 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 1060/06

Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen tätlicher Auseinandersetzung unter Arbeitskollegen; hier: Annahmeverzugsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.09.2008, 2 AZR 1060/06 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Oktober 2005 – 10 Sa 1932/04 – aufgehoben. … Weiterlesen

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