Rechtsprechung zu: Arbeitszeitkonto

BAG – 7 AZR 248/20

Entscheidung vom 26.05.2021

Personalratsmitglied – Arbeitszeitkonto – Stundengutschrift – Begünstigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.05.2021, 7 AZR 248/20 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 22. August 2019 – 21 Sa 1386/18 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 318/20

Entscheidung vom 19.05.2021

Arbeitszeitkonto – Gutschrift für Zeiten der Ausübung eines kommunalpolitischen Mandats Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.05.2021, 5 AZR 318/20 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Mai 2020 – 6 Sa 42/20 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 367/19

Entscheidung vom 23.09.2020

Arbeitszeitkonto – Zeitgutschrift Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.09.2020, 5 AZR 367/19 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 6. März 2019 – 8 Sa 466/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 578/18

Entscheidung vom 20.11.2019

Arbeitszeitkonto – Freizeitausgleich – Freistellung in gerichtlichem Vergleich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.11.2019, 5 AZR 578/18 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 19. Juni 2018 – 12 Sa 218/18 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 496/17

Entscheidung vom 19.09.2018

Arbeitszeitkonto – Stundenabbau – Zeitzuschläge Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 10 AZR 496/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 16. August 2017 – 19 Sa 69/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 248/14

Entscheidung vom 28.09.2016

Freigestelltes Betriebsratsmitglied – Arbeitszeitkonto Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 248/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. Februar 2014 – 7 Sa 57/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 617/15

Entscheidung vom 29.06.2016

Arbeitszeitkonto – tarifliches Beschäftigungsverbot an Vorfesttagen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.06.2016, 5 AZR 617/15 Leitsätze des Gerichts Eine Tarifnorm, die dem Arbeitgeber untersagt, am 24. und am 31. Dezember Arbeitsleistung im Umfang von mehr als sechs Stunden zu fordern, setzt gleichzeitig … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 767/13

Entscheidung vom 23.09.2015

Arbeitszeitkonto – Arbeitszeitguthaben – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 767/13 Leitsätze des Gerichts Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der Führung eines Arbeitszeitkontos entgegen noch schließt sie die Abgeltung eines aus Mehrarbeit des Arbeitnehmers resultierenden Zeitguthabens aus. Tenor … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 759/12

Entscheidung vom 31.07.2014

Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 31.07.2014, 6 AZR 759/12 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 28. Juni 2012 – 4 Sa 207/12 – unter Zurückweisung der weiter gehenden Revision teilweise aufgehoben. … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 242/13

Entscheidung vom 16.07.2014

Arbeitszeitkonto – Tarifvertrag – Entgeltfortzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2014, 10 AZR 242/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. Dezember 2012 – 10 Sa 230/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →

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