Rechtsprechung zu: Aufhebungsvertrag

BAG – 6 AZR 626/09

Aufhebungsvertrag – Anfechtung – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Wiedereinstellung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 6 AZR 626/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Juni 2009 – 6 Sa 321/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 873/08

Arbeitgeberdarlehen – Auslegung einer Ausgleichsklausel in einem Aufhebungsvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.01.2011, 10 AZR 873/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 6. August 2008 – 7 Sa 197/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 242/09

Aufhebungsvertrag – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2009, 6 AZR 242/09 Tenor 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 3. März 2009 – 6 Sa 110/08 – wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 144/08

Aufhebungsvertrag – Tarifvertragliche Arbeitszeitverkürzung zur Beschäftigungssicherung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.2009, 6 AZR 144/08 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 16. Januar 2008 – 9 Sa 821/06 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 517/07

Aufhebungsvertrag – Wiedereinstellungsanspruch – Anforderungen an die Berufungsbegründung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.05.2008, 6 AZR 517/07 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 29. Juni 2007 – 9 Sa 447/07 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 1108/06

Aufhebungsvertrag – Form – Bedenkzeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.11.2007, 6 AZR 1108/06 Leitsätze des Gerichts Droht der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mit einer fristlosen Kündigung, die ein verständiger Arbeitgeber nicht in Betracht gezogen hätte, um den Arbeitnehmer zum Abschluss eines Aufhebungsvertrags … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 286/06

Aufhebungsvertrag oder nachträgliche Befristung – Überraschungsklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.02.2007, 6 AZR 286/06 Leitsätze des Gerichts Wird nach Zugang einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung vor Ablauf der Klagefrist eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit einer Verzögerung von 12 Monaten vereinbart, so handelt es … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 614/04

Arbeitnehmerstatus, Aufhebungsvertrag, Kündigung, Arbeitsvertragsrecht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.11.2005, 2 AZR 614/04 Leitsätze des Gerichts Ist in einer GmbH & Co. KG ein Arbeitnehmer zum Geschäftsführer der persönlich haftenden GmbH aufgestiegen und wird dann als Geschäftsführer abberufen, so lebt das alte … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 93/01

Aufhebungsvertrag – viermonatige Verlängerung der Probezeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.03.2002, 2 AZR 93/01 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 17. November 2000 – 3 Sa 476/00 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 48/99

Aufhebungsvertrag – Befristungskontrollrecht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.01.2000, 7 AZR 48/99 Leitsätze des Gerichts Ein Aufhebungsvertrag, der seinem Regelungsgehalt nach nicht auf die alsbaldige Beendigung, sondern auf eine befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses gerichtet ist, bedarf zu seiner Wirksamkeit eines sachlichen Grunds … Weiterlesen

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