Rechtsprechung zu: Aufrechnung

BAG – 10 AZR 406/18

Entscheidung vom 30.01.2019

Aufrechnung – Garantiebetrag einer tariflichen Erfolgsbeteiligung – Tarifauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.01.2019, 10 AZR 406/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. Juni 2018 – 5 Sa 55/18 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 400/17

Entscheidung vom 11.12.2018

Betriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – Altersabstandsklausel – Aufrechnung – Pfändung von Betriebsrentenansprüchen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 400/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 24. Februar 2017 … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 349/18

Entscheidung vom 20.11.2018

Aufrechnung – Pfändungsverbot – Urlaubsentgelt – Erhöhung der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.11.2018, 9 AZR 349/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 11. April 2018 – 2 Sa 1072/17 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 143/14

Entscheidung vom 22.09.2015

Weiterbildung – Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs gegen eine Entgeltforderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2015, 9 AZR 143/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 12. September 2013 – 16 Sa 24/13 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 300/11

Entscheidung vom 17.09.2013

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Teilwiderklage – teilweise Aufrechnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.09.2013, 3 AZR 300/11 Tenor Auf die Revision des Klägers sowie auf die Revision des Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revisionen im Übrigen – … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 676/07

Entscheidung vom 17.02.2009

Berufskleidung – Aufrechnung – Pfändungsschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.02.2009, 9 AZR 676/07 Leitsätze des Gerichts Der Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen kann nicht durch eine Vereinbarung umgangen werden, in der dem Arbeitgeber die Befugnis eingeräumt wird, eine monatliche Beteiligung des Arbeitnehmers an … Weiterlesen →

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