Rechtsprechung zu: Befristung

BAG – 7 AZR 533/14

Befristung – Verhältnis von WissZeitVG und TzBfG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2016, 7 AZR 533/14 Leitsätze des Gerichts Die Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal an Hochschulen iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG kann auf Sachgründe nach § 14 Abs. 1 TzBfG nicht gestützt … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 712/14

Befristung nach dem WissZeitVG – Abschluss der Promotion Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2016, 7 AZR 712/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 5. August 2014 – 16 Sa 589/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 614/14

Befristung – wissenschaftliches Personal – Lehrkraft für besondere Aufgaben Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.04.2016, 7 AZR 614/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Mai 2014 – 2 Sa 835/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 657/14

Befristung – wissenschaftliches Personal – Lehrkraft für besondere Aufgaben Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.04.2016, 7 AZR 657/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Mai 2014 – 2 Sa 1548/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 827/13

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2016, 7 AZR 827/13 Leitsätze des Gerichts Das Arbeitsverhältnis wird trotz Zustellung des Rentenbescheids nicht nach § 33 Abs. 2 Satz 1 TV-L beendet, wenn der Arbeitnehmer innerhalb der Frist des § 84 … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 828/13

Befristung – Arbeitszeiterhöhung in erheblichem Umfang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2016, 7 AZR 828/13 Leitsätze des Gerichts Die Befristung einzelner Arbeitsvertragsbedingungen unterliegt nicht der Befristungskontrolle nach den Vorschriften des Teilzeit- und Befristungsgesetzes, sondern der Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB. Die befristete Erhöhung … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 70/14

Befristung – WissZeitVG – Höchstbefristungsdauer – Promotionszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2016, 7 AZR 70/14 Leitsätze des Gerichts Der für die Promotionszeit iSv. § 2 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 WissZeitVG maßgebliche Beginn der Promotion ist grundsätzlich nach den … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 712/13

Sachgrundlose Befristung – Vorbeschäftigung als Beamter Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 7 AZR 712/13 Leitsätze des Gerichts Ein früheres Beamtenverhältnis steht der sachgrundlosen Befristung nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG mit dem ehemaligen Dienstherrn nicht entgegen. Ein Beamtenverhältnis ist kein Arbeitsverhältnis iSv. … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 68/14

Einzelvertragliche Altersgrenze – Vollendung des 65. Lebensjahres – Auslegung – sachlicher Grund – Diskriminierung wegen des Alters Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.12.2015, 7 AZR 68/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 3. September 2013 – 2 Sa 152/13 – … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 117/14

Befristung nach dem WissZeitVG – Verlängerung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.12.2015, 7 AZR 117/14 Leitsätze des Gerichts Eine Vertragsverlängerung iSv. § 2 Abs. 1 Satz 4 WissZeitVG setzt – anders als eine Vertragsverlängerung nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG – nicht voraus, dass die Verlängerungsvereinbarung noch während … Weiterlesen

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