Rechtsprechung zu: bEM

BAG – 2 AZR 138/21

Ordentliche Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2021, 2 AZR 138/21 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber hat grundsätzlich ein neuerliches bEM durchzuführen, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss eines bEM erneut länger als sechs Wochen durchgängig oder … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 571/20

bEM – Durchführungsanspruch des Arbeitnehmers? Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.09.2021, 9 AZR 571/20 Leitsätze des Gerichts § 167 Abs. 2 Satz 1 SGB IX begründet keinen Individualanspruch der betroffenen Arbeitnehmer auf Einleitung und Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM). Tenor Die Revision des Klägers gegen das … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 36/18

Einigungsstellenspruch zum betrieblichen Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 19.11.2019, 1 ABR 36/18 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 9. August 2018 – 1 TaBV 4/18 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 ABR 36/18 > Rn … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 292/17

Auflösende Bedingung – Flugdienstuntauglichkeit – betriebliches Eingliederungsmanagement – gesteigerte Darlegungs- und Beweislast – Zwischenzeugnis Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.04.2019, 7 AZR 292/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Dezember 2016 – 17 Sa 530/16 … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 15/15

Krankheitsbedingte Kündigung – Betriebsratsanhörung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2015, 2 AZR 15/15 Leitsätze des Gerichts Bei der Unterrichtung über die Gründe für eine beabsichtigte Kündigung nach § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG darf der Arbeitgeber ihm bekannte Umstände, die sich bei objektiver Betrachtung … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 198/09

Anforderungen an betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2009, 2 AZR 198/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. Januar 2009 – 9 Sa 699/08 – aufgehoben, soweit es das Urteil des Arbeitsgerichts Krefeld … Weiterlesen

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