Rechtsprechung zu: Bonuszahlung

BAG – 10 AZR 285/16

Bonuszahlung – billiges Ermessen – Revisibilität Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 285/16 Leitsätze des Gerichts Die tatrichterlichen Erwägungen zur Anwendung von § 315 BGB im Fall einer variablen Vergütung können vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht den … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 275/16

Unzulässige Berufung – Bonuszahlungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.04.2017, 10 AZR 275/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 3. März 2016 – 3 Sa 1033/15 – teilweise aufgehoben und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: Die Berufung des … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 81/16

Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2016, 9 AZR 81/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Oktober 2015 – 11 Sa 558/15 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung der … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 385/11

Bonuszahlung im Bankgewerbe – Zielvereinbarung – Bonusvolumen – Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.08.2012, 10 AZR 385/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. März 2011 – 1 Sa 54/10 – aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 510/10

Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz – Bonuszahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.10.2011, 10 AZR 510/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 6. August 2010 – 10 Sa 1574/08 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 746/10

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.10.2011, 10 AZR 746/10 Leitsätze des Gerichts Legt der Arbeitgeber im laufenden Geschäftsjahr ein Bonusvolumen in bestimmter Höhe zugunsten der Arbeitnehmer fest, hat er dies als wesentlichen Umstand in die Ermessensentscheidung … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 649/10

Variable Vergütung – Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.10.2011, 10 AZR 649/10 Leitsätze des Gerichts Räumt eine Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen dem Arbeitgeber das Recht ein, das Bonusvolumen in Abhängigkeit von dem Geschäftsergebnis festzulegen, kann der Arbeitgeber die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 97/07

Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2007, 10 AZR 97/07 Leitsätze des Gerichts Hat der Arbeitnehmer auf Grund einer Rahmenvereinbarung im Arbeitsvertrag Anspruch auf einen Bonus in bestimmter Höhe, wenn er die von den Arbeitsvertragsparteien für jedes Kalenderjahr gemeinsam … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 825/06

Bonuszahlung – Transparenzgebot und Stichtagsklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2007, 10 AZR 825/06 Leitsätze des Gerichts Ein Verstoß gegen das in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verankerte Transparenzgebot, Vertragsklauseln klar und verständlich zu formulieren, liegt vor, wenn der Arbeitgeber … Weiterlesen

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