Rechtsprechung zu: Divergenz

BAG – 7 ABN 79/19

Entscheidung vom 21.04.2020

Wirksamkeit Betriebsratswahl Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 21.04.2020, 7 ABN 79/19 Tenor Die Beschwerden der Beteiligten zu 10., 11., 12., 15., 16. und zu 17. gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. September 2019 – 16 TaBV 33/19 – werden zurückgewiesen.   … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  , 

BAG – 3 AZN 720/18

Entscheidung vom 11.04.2019

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Divergenz – Verletzung rechtlichen Gehörs Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 11.04.2019, 3 AZN 720/18 Tenor Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 11. April 2018 – 10 Sa 567/17 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 8 AZN 825/18

Entscheidung vom 28.03.2019

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Prozessfähigkeit – Querulantentum Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 28.03.2019, 8 AZN 825/18 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27. August 2018 – 7 Sa 1374/16 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 5 AZN 713/17

Entscheidung vom 23.11.2017

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.11.2017, 5 AZN 713/17 Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2017 – 3 Sa 1129/16 – wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 7 AZN 956/12

Entscheidung vom 15.08.2012

Nichtzulassungsbeschwerde wegen behaupteter Divergenz – Beginn der Klagefrist bei einem Streit über den Bedingungseintritt nach § 17 Satz 1 TzBfG iVm. § 21 TzBfG Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.08.2012, 7 AZN 956/12 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 7 ABN 59/11

Entscheidung vom 15.02.2012

Nichtzulassungsbeschwerde – Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.02.2012, 7 ABN 59/11 Tenor Die Beschwerde der zu 6. beteiligten Arbeitgeberin gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 29. April 2011 – 7 TaBV 7/10 – wird als unzulässig verworfen. … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 5 AZN 1358/11

Entscheidung vom 17.01.2012

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Rechtliches Gehör Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.01.2012, 5 AZN 1358/11 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. August 2011 – 15 Sa 586/11 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,