Rechtsprechung zu: Eingruppierung

BAG – 4 ABR 24/14

Eingruppierung sog. Punktionskräfte – Tariflücke Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 18.11.2015, 4 ABR 24/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 21. Februar 2014 – 13 TaBV 40/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Anhörung und Entscheidung an das … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 663/14

Bewährungsaufstieg – Umfang der Rechtskraft einer Eingruppierungsfeststellungsklage – Zwischenfeststellungsklage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.10.2015, 4 AZR 663/14 Tenor I. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. März 2014 – 14 Sa 1860/13 – aufgehoben. II. Die Sache wird zur … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 564/13

Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.09.2015, 4 AZR 564/13 Parallelentscheidung zu führender Sache – 4 AZR 563/13 – Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. April 2013 – 3 Sa 1755/12 – wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 641/13

Eingruppierung im Gebäudereiniger-Handwerk – Auslegung eines Lohntarifvertrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.09.2015, 4 AZR 641/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 9. April 2013 – 6 Sa 488/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 559/12

Eingruppierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2014, 4 AZR 559/12 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 24.09.2014, 4 AZR 558/12. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 12. April 2012 – 6 Sa 477/11 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 563/13

Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.09.2015, 4 AZR 563/13 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. April 2013 – 3 Sa 1575/12 – insoweit aufgehoben, als es den Feststellungsantrag sowie die Zahlungsanträge für den Zeitraum 1. April … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 41/14

Eingruppierung eines Containerbrückenfahrers – Tarifvorrang – Unwirksamkeit einer Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.08.2015, 4 AZR 41/14 Tenor I. Auf die Revisionsanträge des Klägers aus dem Schriftsatz vom 17. März 2014 wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 31. Oktober 2013 – 3 Sa 178/12 – … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 992/12

Eingruppierung eines Kreditsachbearbeiters nach dem MTV Volksbanken und Raiffeisenbanken – Abgrenzung von tariflichen Regelbeispielen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.08.2015, 4 AZR 992/12 Tenor Das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. September 2012 – 3 Sa 106/12 – wird aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 111/14

Eingruppierung einer Akquisiteurin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.07.2015, 4 AZR 111/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Oktober 2013 – 23 Sa 977/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 383/14

Herkunftssprachlicher Unterricht – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2015, 6 AZR 383/14 Leitsätze des Gerichts Die Nichtberücksichtigung von Lehrkräften für den herkunftssprachlichen Unterricht, die die entsprechende Lehrbefähigung für ein Lehramt nach deutschem Recht in dem Fach besitzen, bei den Voraussetzungen für … Weiterlesen

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