Rechtsprechung zu: Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte

BAG – 2 AZR 730/15

Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist – Pflicht zur Teilnahme an einem elektronischen Warn- und Berichtssystem Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2016, 2 AZR 730/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Oktober 2015 – 17 Sa 1222/15 – wird auf seine … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 596/15

Weisungsrecht – Personalgespräch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 02.11.2016, 10 AZR 596/15 Leitsätze des Gerichts Während der Dauer einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nur dann anweisen, zu einem Personalgespräch in den Betrieb zu kommen, wenn hierfür ein dringender betrieblicher … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 860/13

Anspruch auf Abschluss eines Teilzeitarbeitsvertrags – Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte – Wirksamkeit einer betriebsbedingten Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.01.2015, 9 AZR 860/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 30. Mai 2013 … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 782/11

Abmahnung wegen Pflichtverletzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.07.2012, 2 AZR 782/11 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitnehmer kann die Entfernung einer zu Recht erteilten Abmahnung aus seiner Personalakte nur dann verlangen, wenn das gerügte Verhalten für das Arbeitsverhältnis in jeder Hinsicht bedeutungslos … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 593/09

Abmahnung wegen religiöser Bekundung in einer Kinderbetreuungseinrichtung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.08.2010, 2 AZR 593/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 19. Juni 2009 – 7 Sa 84/08 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 499/08

Abmahnung wegen religiöser Bekundung in der Schule Bundesarbeitsgericht,   Urteil vom 20.08.2009, 2 AZR 499/08 Leitsätze des Gerichts Das Verbot religiöser Bekundungen in der Schule gem. § 57 Abs. 4, § 58 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (juris: SchulG NW) erfasst auch das … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 675/07

Abmahnung wegen Minderleistung Bundesarbeitsgericht,Urteil vom 27.11.2008, 2 AZR 675/07 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 25. Juli 2007 – 1 Sa 51/07 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 675/07 … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 398/99

Abmahnung bei nicht genehmigter Nebentätigkeit eines Polizeimusikers Bundesarbeitsgericht,  Urteil von 22.02.2001, 6 AZR398/99 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 29. Januar 1999 – 5 Sa 902/98 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 64/88

Anhörung des Angestellten vor Erteilung einer Abmahnung – Mißachtung Bundesarbeitsgericht,   Urteil vom 16.11.1989, 6 AZR 64/88 Leitsatz Die vorherige Anhörung des Arbeitnehmers ist gemäß § 13 Abs 2 Satz 1 BAT  Voraussetzung für eine wirksame Abmahnung. Eine unter Verstoß gegen … Weiterlesen

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