Rechtsprechung zu: Entgeltumwandlung

BAG – 3 AZR 9/18

Entscheidung vom 22.01.2019

Betriebliche Altersversorgung – Berufungsunfähigkeit – Entgeltumwandlung – Nutzung eines „Online-Tools“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.01.2019, 3 AZR 9/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 29. September 2017 – 7 Sa 576/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 586/16

Entscheidung vom 26.04.2018

Entgeltumwandlung – Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.04.2018, 3 AZR 586/16 Leitsätze des Gerichts § 241 Abs. 2 BGB verpflichtet den Arbeitgeber nicht, eine zugunsten des Arbeitnehmers zur Durchführung einer Entgeltumwandlung abgeschlossene Direktversicherung zu kündigen, wenn der Arbeitnehmer mit … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 807/11

Entscheidung vom 21.01.2014

Entgeltumwandlung – Aufklärungspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.01.2014, 3 AZR 807/11 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, den Arbeitnehmer von sich aus auf den Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG hinzuweisen. Tenor Die Revision des Klägers gegen … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 154/09

Entscheidung vom 19.04.2011

Anspruch auf Entgeltumwandlung – Abdingbarkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.04.2011, 3 AZR 154/09 Leitsätze des Gerichts Gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 BetrAVG kann ein Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden. Zwischen nicht tarifgebundenen Arbeitgebern … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 17/09

Entscheidung vom 15.09.2009

Entgeltumwandlung – gezillmerter Versicherungstarif – unangemessene Benachteiligung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.09.2009, 3 AZR 17/09 Leitsätze des Gerichts Es ist rechtlich problematisch, wenn der Arbeitgeber bei einer Entgeltumwandlung dem Arbeitnehmer anstelle von Barlohn eine Direktversicherung mit (voll) gezillmerten Tarifen zusagt. Die … Weiterlesen →

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