Rechtsprechung zu: Erwerbsminderung

BAG – 7 AZR 737/16

Entscheidung vom 20.06.2018

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 737/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 21. September 2016 – 11 Sa 90/16 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 82/15

Entscheidung vom 15.02.2017

Auflösende Bedingung – unbefristete volle Erwerbsminderung – Eintritt der Bedingung – fehlende Bestandskraft und Tatbestandswirkung des Rentenbescheids Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.02.2017, 7 AZR 82/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 3. Dezember 2014 – 21 Sa 48/14 – … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 827/13

Entscheidung vom 23.03.2016

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2016, 7 AZR 827/13 Leitsätze des Gerichts Das Arbeitsverhältnis wird trotz Zustellung des Rentenbescheids nicht nach § 33 Abs. 2 Satz 1 TV-L beendet, wenn der Arbeitnehmer innerhalb der Frist des § 84 … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 880/13

Entscheidung vom 14.01.2015

Auflösende Bedingung – volle Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.01.2015, 7 AZR 880/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. April 2013 – 18 Sa 2045/12 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 1002/12

Entscheidung vom 10.12.2014

Auflösende Bedingung – volle Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2014, 7 AZR 1002/12 Leitsätze des Gerichts Eine in einem Tarifvertrag geregelte auflösende Bedingung, wonach das Arbeitsverhältnis bei Gewährung einer Rente auf unbestimmte Dauer wegen voller Erwerbsminderung endet, bewirkt keine Benachteiligung wegen … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 602/11

Entscheidung vom 10.10.2012

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung – Nichtigkeit eines Rentenbescheids Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.10.2012, 7 AZR 602/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 19. Mai 2011 – 17 Sa 25/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision … Weiterlesen →

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