Rechtsprechung zu: Freistellung

BAG – 7 ABR 77/16

Entscheidung vom 26.09.2018

Gesamtbetriebsrat – Freistellung – Auswahlentscheidung – Rechtsmittelbefugnis Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 26.09.2018, 7 ABR 77/16 Tenor Die Rechtsbeschwerden der Beteiligten zu 13. bis 16. gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 20. Juni 2016 – 16 TaBV 101/15 – werden als unzulässig verworfen. Auf die Rechtsbeschwerde des … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 7 ABR 20/14

Entscheidung vom 24.02.2016

Freigestelltes Betriebsratsmitglied – Abmeldepflicht Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 24.02.2016, 7 ABR 20/14 Leitsätze des Gerichts Freigestellte Mitglieder des Betriebsrats sind verpflichtet, sich beim Arbeitgeber unter Angabe der voraussichtlichen Dauer der Betriebsratstätigkeit abzumelden, wenn sie außerhalb des Betriebes erforderlichen Betriebsratsaufgaben nachgehen, und … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 9 AZR 50/12

Entscheidung vom 16.07.2013

Gewährung von Urlaub durch unwiderrufliche Freistellung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.07.2013, 9 AZR 50/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 4. Oktober 2011 – 7 Sa 191/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 5 AZR 432/12

Entscheidung vom 26.06.2013

Tronc-Verwendung – Annahmeverzug – Freistellung – Saalchef-Assistent – Abfindung nach Tronc- und Gehaltstarifvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.06.2013, 5 AZR 432/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23. Februar 2012 – 9 Sa 1058/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  , 

BAG – 5 AZR 651/10

Entscheidung vom 21.03.2012

Widerruf der privaten Nutzung eines Dienstwagens – Auslauffrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2012, 5 AZR 651/10 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. September 2010 – 13 Sa 462/10 – unter Zurückweisung der … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  , 

BAG – 7 AZR 774/10

Entscheidung vom 15.02.2012

Zeitliche Festlegung der Arbeitsbefreiung für außerhalb der persönlichen Arbeitszeit geleistete Betriebsratstätigkeit – Freistellung und krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.02.2012, 7 AZR 774/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 15. Juli 2010 – 10 Sa 108/10 – wird … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 9 AZR 433/08

Entscheidung vom 19.05.2009

Keine Erfüllung des Urlaubsanspruch bei nur widerruflicher Freistellung von der Pflicht zur Arbeitsleistung – Freizeitausgleichsanspruch – Weisungsrecht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.05.2009, 9 AZR 433/08 Leitsätze des Gerichts Eine widerrufliche Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht ist nicht geeignet, … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 5 AZR 393/07

Entscheidung vom 23.01.2008

Vergütungsansprüche bei Freistellung des Arbeitnehmers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.01.2008, 5 AZR 393/07   Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 31. Januar 2007 – 2 Sa 271/06 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 9 AZR 11/05

Entscheidung vom 14.03.2006

Abgeltung von Urlaubsansprüchen – bedingter Freistellungsanspruch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.03.2006, 9 AZR 11/05 Tenor: Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 19. November 2004 – 9 Sa 653/04 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,