Rechtsprechung zu: Gesamtzusage

BAG – 3 AZR 897/12

Entscheidung vom 13.01.2015

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtzusage – Gesamtversorgung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.01.2015, 3 AZR 897/12 Leitsätze des Gerichts Ein im Wege der Gesamtzusage erteiltes Versorgungsversprechen ist regelmäßig dynamisch. Verspricht der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Gesamtversorgung, ist regelmäßig davon auszugehen, dass die Betriebsrente … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 453/13

Entscheidung vom 20.08.2014

Gesamtzusage – Zuschuss zum Krankengeld Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2014, 10 AZR 453/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. März 2013 – 11 Sa 1640/12 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 529/12

Entscheidung vom 17.06.2014

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung eines Versorgungstarifvertrags – arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel – Gesamtzusage – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.06.2014, 3 AZR 529/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 15. Februar 2012 – 8 Sa 836/11 – aufgehoben, soweit es auf … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 848/12

Entscheidung vom 13.11.2013

Sonderzahlung – „Mischcharakter“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 10 AZR 848/12 Leitsätze des Gerichts Eine Sonderzahlung, die auch Gegenleistung für im gesamten Kalenderjahr laufend erbrachte Arbeit darstellt, kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig nicht vom Bestand des Arbeitsverhältnisses am 31. Dezember des … Weiterlesen →

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BAG – 1 AZR 137/11

Entscheidung vom 19.06.2012

Tarifvorbehalt – Gesamtzusage – Abfindung bei Wiedereinstellungszusage – Auslegung von § 4 TV SozSich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.06.2012, 1 AZR 137/11 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 15. Februar 2011 – 1 Sa 353/10 – wird auf ihre … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 852/09

Entscheidung vom 13.12.2011

Verweis auf Hamburgisches Ruhegeldgesetz – Auslegung – Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.12.2011, 3 AZR 852/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 23. Oktober 2009 – 6 Sa 25/09 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 35/09

Entscheidung vom 15.02.2011

Auslegung einer Versorgungszusage – Ablösung einer Gesamtzusage – Kündigung einer Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.02.2011, 3 AZR 35/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 5. Dezember 2008 – 8 Sa 969/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen →

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BAG – 1 AZR 213/04

Entscheidung vom 28.06.2005

Ablösende Betriebsvereinbarung – Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.06.2005, 1 AZR 213/04 Tenor: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Brandenburg vom 14. Januar 2004 – 6 Sa 54/03 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil … Weiterlesen →

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