Rechtsprechung zu: Gleichbehandlung

BAG – 6 AZR 211/11

Stufenzuordnung bei Höhergruppierung – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2012, 6 AZR 211/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. November 2010 – 5 Sa 264/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 675/10

Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung – Vertragserfüllung – Maßregelungsverbot – Feststellungsklage – Bestimmtheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2011, 5 AZR 675/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. September 2010 – 10 Sa 488/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 520/10

Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung – Vertragserfüllung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.09.2011, 5 AZR 520/10 Leitsätze des Gerichts Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz kommt nicht zur Anwendung, wenn der Arbeitgeber ausschließlich normative oder vertragliche Verpflichtungen erfüllt. Tenor Die Revision der Kläger gegen das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 398/09

Hinterbliebenenversorgung – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.07.2011, 3 AZR 398/09 Leitsätze des Gericht Eine Regelung in einer tariflichen Versorgungsordnung, die bestimmt, dass zwar ein beim Versorgungsschuldner erzieltes eigenes Arbeitseinkommen des Hinterbliebenen die Hinterbliebenenrente mindert, nicht jedoch ein Einkommen aus einer … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 448/09

Betriebliche Altersversorgung – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.06.2011, 3 AZR 448/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 29. Mai 2009 – 10 Sa 1320/08 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Oberhausen … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 187/09

Betriebsvereinbarung – Wirksamkeit einer Stichtagsregelung – Angebot auf Abschluss von Aufhebungsverträgen mit Turboprämie – Gleichbehandlung – Sozialplan Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2010, 1 AZR 187/09 Tenor 1. Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 11. Februar 2009 … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 988/08

Sozialplanabfindung – Auslegung eines Sozialplans – Gleichbehandlungsgrundsatz – Ermessensspielraum der Betriebsparteien Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.04.2010, 1 AZR 988/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17. September 2008 – 3 Sa 653/08 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 832/08

Sozialplan – Ungleichbehandlung wegen des Alters Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.03.2010, 1 AZR 832/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. August 2008 – 10 Sa 573/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 356/08

Altersversorgung – Bahnprivatisierung – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.03.2010, 3 AZR 356/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Dezember 2007 – 8 Sa 469/07 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 3 ABR 19/08

Betriebsübergang – Gleichbehandlung – Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 19.01.2010, 3 ABR 19/08 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 21. Juni 2007 – 5 TaBV 111/06 – aufgehoben. Auf die Beschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts … Weiterlesen

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