Rechtsprechung zu: Inhaltskontrolle

BAG – 7 AZR 520/16

Entscheidung vom 25.04.2018

Befristung einer Arbeitszeiterhöhung – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2018, 7 AZR 520/16 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 3. März 2016 – 8 Sa 1060/15 – wird zurückgewiesen. Die Beklagten haben die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 828/13

Entscheidung vom 23.03.2016

Befristung – Arbeitszeiterhöhung in erheblichem Umfang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2016, 7 AZR 828/13 Leitsätze des Gerichts Die Befristung einzelner Arbeitsvertragsbedingungen unterliegt nicht der Befristungskontrolle nach den Vorschriften des Teilzeit- und Befristungsgesetzes, sondern der Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB. Die befristete Erhöhung … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 347/14

Entscheidung vom 24.09.2015

Kündigung – Klageverzicht – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2015, 2 AZR 347/14 Leitsätze des Gerichts Die in einer Abwicklungsvereinbarung vom Arbeitgeber übernommene Verpflichtung, dem Arbeitnehmer ein Zeugnis mit einer näher bestimmten (überdurchschnittlichen) Leistungs- und Führungsbeurteilung zu erteilen, stellt keinen Vorteil … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 500/14

Entscheidung vom 19.08.2015

Verbotswidrige Arbeitsvergütung – Privatschule in Sachsen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.08.2015, 5 AZR 500/14 Leitsätze des Gerichts Die Vergütungsvereinbarung einer Lehrkraft an einer staatlich anerkannten Privatschule im Freistaat Sachsen ist nach § 134 BGB nichtig, wenn die Vergütung 80 % der Vergütung einer … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 103/12

Entscheidung vom 28.05.2013

Rückzahlung von Fortbildungskosten – Rückzahlungsklausel – Inhaltskontrolle – ungerechtfertigte Bereicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 103/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 2. November 2011 – 7 Sa 138/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 792/11

Entscheidung vom 17.10.2012

Vergütungsvereinbarung – Inhaltskontrolle – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.10.2012, 5 AZR 792/11 Leitsätze des Gerichts Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den Umfang der Arbeitszeit und die Höhe der Vergütung regeln, unterliegen nicht der Angemessenheitskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 331/11

Entscheidung vom 16.05.2012

Pauschalvergütung von Überstunden – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2012, 5 AZR 331/11 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ausschließlich die Vergütung von Überstunden, nicht aber die Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers zur Leistung von Überstunden regelt, ist eine Hauptleistungsabrede … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 170/08

Entscheidung vom 22.07.2010

Inhaltskontrolle kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.07.2010, 6 AZR 170/08 Tenor I. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Oktober 2007 – 3 Sa 912/07 – im Kostenausspruch und insoweit aufgehoben, als es die Klageabweisung in Höhe von … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 173/08

Entscheidung vom 15.09.2009

Rückzahlung von Schulungskosten – Bindungsdauer – Inhaltskontrolle – Vergütungspflicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.09.2009, 3 AZR 173/08 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. Juni 2007 – 7 Sa 1188/06 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte … Weiterlesen →

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