Rechtsprechung zu: Invaliditätsrente

BAG – 3 AZR 99/20

Betriebliche Altersversorgung – Invaliditätsrente – Auslegung einer Ruhegeldordnung – Allgemeine Geschäftsbedingungen – Unklarheitenregelung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.03.2021, 3 AZR 99/20 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. Dezember 2019 – 3 Sa 422/19 B – aufgehoben. Auf die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 448/16

Invaliditätsrente – Ausscheiden vor dem Versorgungsfall Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.01.2018, 3 AZR 448/16 Leitsätze des Gerichts Bei der Abgrenzung eines bis zum Eintritt eines Versorgungsfalls „betriebstreuen“ Arbeitnehmers von dem vorzeitig iSd. § 1b Abs. 1 BetrAVG mit einer gesetzlich unverfallbaren … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 708/11

Dienstordnungsangestellter – Invaliditätsrente – fiktive Nachversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.06.2012, 3 AZR 708/11 Leitsätze des Gerichts Scheidet ein Dienstordnungsangestellter vorzeitig mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft nach § 1b BetrAVG aus dem Dienstordnungsangestelltenverhältnis aus, darf sein nach § 2 Abs. 1 Satz … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 795/09

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung – Invaliditätsrente – Reichweite der Rechtskraft Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.10.2011, 3 AZR 795/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 6. Oktober 2009 – 7 Sa 868/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 350/09

Betriebliche Altersversorgung – Tarifauslegung – Invaliditätsrente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.04.2011, 3 AZR 350/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 26. Februar 2009 – 7 Sa 94/08 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

Schlagworte: