Rechtsprechung zu: Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt

BAG – 10 AZR 526/10

Entscheidung vom 14.09.2011

Sonderzahlung – Freiwilligkeitsvorbehalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.09.2011, 10 AZR 526/10 Leitsätze des Gerichts Ein vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt, der alle zukünftigen Leistungen unabhängig von ihrer Art und ihrem Entstehungsgrund erfasst, benachteiligt den Arbeitnehmer regelmäßig unangemessen iSv. § 307 Abs. 1 Satz 1, … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 671/09

Entscheidung vom 08.12.2010

Weihnachtsgeld – betriebliche Übung – Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 671/09 Leitsätze des Gerichts Bei einer Verknüpfung von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt in einem Arbeitsvertrag wird für den Arbeitnehmer nicht hinreichend deutlich, dass trotz mehrfacher, … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 606/07

Entscheidung vom 30.07.2008

Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.07.2008, 10 AZR 606/07 Leitsätze des Gerichts Weist der Arbeitgeber in einem vorformulierten Arbeitsvertrag darauf hin, dass die Gewährung einer Sonderzahlung keinen Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf die Leistung für künftige Bezugszeiträume begründet, benachteiligt ein … Weiterlesen →

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