Rechtsprechung zu: Nichtzulassungsbeschwerde

BAG – 2 AZN 232/16

Entscheidung vom 28.04.2016

Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 28.04.2016, 2 AZN 232/16 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. Oktober 2015 – 2 Sa 84/14 – wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZN 981/15

Entscheidung vom 17.02.2016

Nichtzulassungsbeschwerde – Beschwer Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.02.2016, 5 AZN 981/15 Leitsätze des Gerichts Die Nichtzulassungsbeschwerde bedarf zu ihrer Zulässigkeit einer Beschwer des Beschwerdeführers. Die Beschwer des Klägers als Nichtzulassungsbeschwerdeführer ergibt sich aus der Differenz zwischen dem vor dem Berufungsgericht in … Weiterlesen →

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BAG – 1 ABN 39/15

Entscheidung vom 17.11.2015

Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.11.2015, 1 ABN 39/15 Tenor Die Beschwerde der als „Neue Assekuranz Gewerkschaft (NAG)“ bezeichneten Arbeitnehmerkoalition gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. April 2015 – 9 TaBV 225/14 – wird zurückgewiesen. Gründe 1 ABN … Weiterlesen →

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BAG – 7 ABN 32/15

Entscheidung vom 18.08.2015

Nichtzulassungsbeschwerde – Vertretungszwang Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 18.08.2015, 7 ABN 32/15 Leitsätze des Gerichts Nach § 11 Abs. 4 Satz 1 ArbGG muss sich eine Partei vor dem Bundesarbeitsgericht grundsätzlich durch einen Prozessbevollmächtigten vertreten lassen. Dieser Vertretungszwang gilt auch für die Einlegung und Begründung … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZN 984/14

Entscheidung vom 06.05.2015

Absoluter Revisionsgrund des § 547 Nr. 1 ZPO Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 06.05.2015, 2 AZN 984/14 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 1. Oktober 2014 – 12 Sa 269/14 – wird auf ihre Kosten als unzulässig … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZN 1007/14

Entscheidung vom 24.02.2015

Rechtsbehelf bei verspäteter Absetzung des Berufungsurteils – Keine Umdeutung der Nichtzulassungsbeschwerde in eine sofortige Beschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 24.02.2015, 5 AZN 1007/14 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 20. Mai 2014 … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZB 105/14

Entscheidung vom 06.01.2015

Verwerfung der Berufung – Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 06.01.2015, 6 AZB 105/14 Leitsätze des Gerichts Lässt das Landesarbeitsgericht in dem Beschluss, der die Berufung als unzulässig verwirft, die Revisionsbeschwerde nicht zu, ist hiergegen nach § 77 Satz 1 ArbGG die Nichtzulassungsbeschwerde nicht … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZN 307/14

Entscheidung vom 10.07.2014

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 10.07.2014, 10 AZN 307/14 Leitsätze des Gerichts Die Beantwortung einer die Auslegung einer Tarifnorm betreffenden Rechtsfrage hat nicht schon deshalb grundsätzliche Bedeutung iSd. § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG, weil … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZN 426/13 (F)

Entscheidung vom 28.08.2013

Nichtzulassungsbeschwerde – Unterbrechung durch Insolvenzverfahren – Aufnahme des Rechtsstreits Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 28.08.2013, 5 AZN 426/13 (F) Tenor Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 1. Juni 2012 – 13 Sa 512/12 – wird als unzulässig verworfen. … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZN 250/13

Entscheidung vom 03.07.2013

Nichtzulassungsbeschwerde – Wiedereinsetzung bei Versagung von Prozesskostenhilfe Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 03.07.2013, 2 AZN 250/13 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 8. Dezember 2011 – 4 Sa 1188/10 – wird unter Verwerfung seines Gesuchs … Weiterlesen →

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